LÖSCHUNGSABTEILUNG




LÖSCHUNG Nr. 8 006 C (NICHTIGKEIT)


AVL List GmbH, Hans-List Platz 1, 8020 Graz, Österreich (Antragstellerin), vertreten von Patentanwalt Dipl.–Ing. Michael Babeluk, Florianigasse 26/3, 1080 Wien, Österreich (zugelassener Vertreter)


g e g e n


AVL Krafttechnik GmbH, Torstraße 177, 10115 Berlin, Deutschland (Inhaberin der Unionsmarke), vertreten von GSK Stockmann, Mohrenstraße 42, 10117 Berlin, Deutschland (zugelassener Vertreter).



Am 23/08/2019 trifft die Löschungsabteilung die folgende



ENTSCHEIDUNG


1. Der Antrag auf Erklärung der Nichtigkeit wird vollständig zurückgewiesen.


2. Die Antragstellerin trägt die Kosten, die auf 450 EUR festgesetzt werden.



BEGRÜNDUNG


Die Antragstellerin hat einen Antrag auf Erklärung der Nichtigkeit gegen einen Teil der Waren der Unionsmarke Nr. 8 922 122 gestellt, und zwar gegen einen Teil der Waren in der Klasse 7 sowie gegen alle Waren der Klasse 12. Der Antrag beruht auf neun eingetragenen Marken, unter anderem, der Unionsmarke Nr. 74 500 für die Wortmarke „AVL“ sowie dem österreichischen Firmennamen „AVL LIST GmbH“.


Die Antragstellerin beruft sich auf Artikel 60 Absatz 1 Buchstabe a UMV in Verbindung mit Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b UMV (zuvor Artikel 53 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26.02.02.2009 über die Gemeinschaftsmarke (GMV) in Verbindung mit Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b GMV sowie auf Artikel 60 Absatz 1 Buchstabe c in Verbindung mit Artikel 8 Absatz 4 UMV (zuvor Artikel 53 Absatz 1 Buchstabe c GMV in Verbindung mit Artikel 8 Absatz 4 GMV).


Darüber hinaus hat die Antragstellerin in Bezug auf die Marken auch relative Nichtigkeitsgründe unter Angabe von Artikel 53 Absatz 2 Buchstaben a und c GMV geltend gemacht (heute Artikel 60 Absatz 2 UMV - sonstige ältere Rechte).


Danach wird eine Unionmarke für nichtig erklärt, wenn die Benutzung der Marke nach dem für dessen Schutz maßgebende Rechtsvorschriften der Europäischen Union oder nationalen Recht verboten werden kann. Artikel 60 Absatz 2 UMV gilt nur, wenn die geltend gemachten Rechte so geartet sind, dass sie als nicht typische im Löschungsverfahren geltend zu machende Rechte gemäß Artikel 60 Absatz 1 UMV angesehen werden (Entscheidung vom 13/11/2011, 4033 C, § 12)


Vorliegend hat die Antragstellerin in ihrer Stellungnahme vom 15.06.2013 die geltend gemachten Rechte näher erläutert. Dabei handelt es sich um die oben genannten älteren Rechte sowie den Firmennamen. Diese sind unter Artikel 60 Absatz 1 UMV verankert, so dass diese geltend gemachten Rechte  nicht unter Artikel 60 Absatz 2 UMV fallen. Zu weiteren gewerblichen Schutzrechten hat die Antragstellerin nichts vorgetragen. Soweit die Antragstellerin die Löschung somit auf diesen Grund gestützt hat, ist der Grund nicht gegeben.



ZUSAMMENFASSUNG DER ARGUMENTE DER PARTEIEN


Die Antragstellerin trägt vor, dass aufgrund ähnlicher Zeichen und identischer bzw. zumindest ähnlicher Waren eine Verwechslungsgefahr für das Publikum nach Artikel 8 Absatz 1 Buchtstabe b UMV besteht und somit die Unionsmarke gemäß Artikel 60 Absatz 1 Buchstabe a UMV als nichtig zu erklären ist.


Zur Stützung dieser Ausführungen hat die Antragstellerin Urkunden für die vorgenannten Marken eingereicht, im Falle der internationalen Registrierungen mit den Übersetzungen und in Bezug auf das geltend gemachte Firmenrecht in Bezug auf „AVL List GmbH“ das Firmenbuch für die AVL List GmbH mit Stand vom 08.05.2013.


Die Inhaberin der Unionsmarke wurde zunächst mit Schreiben vom 27.06.2013 über den Antrag auf Erklärung der Nichtigkeit der Unionsmarke vom 29.05.2013 informiert und dann mit weiteren Schreiben vom 25.09.2013 unter Fristsetzung bis zum 25.12.2013 zur Stellungnahme aufgefordert.


Die Inhaberin der Unionsmarke nahm innerhalb der gewährten Fristverlängerung Stellung und erhob am 25.02.2014 den Einwand der fehlenden Benutzung in Bezug auf alle älteren eingetragenen Marken, auf denen der Nichtigkeitsantrag basiert.


Darüber hinaus machte die Inhaberin der Unionsmarke geltend, es läge weder eine Ähnlichkeit der Zeichen noch der Waren vor.


Mit Schreiben vom 04.03.2014 wurde der Antragstellerin Gelegenheit zum Nachweis der Benutzung gegeben. Innerhalb der bis zum 14.08.2014 verlängerten Frist reichte die Antragstellerin Benutzungsnachweise ein. Nach der Stellungnahme der Inhaberin der Unionsmarke, in der diese geltend machte, die Benutzung sei für keine der Marken und für keine der Waren und Dienstleistungen nachgewiesen, reichte die Antragstellerin darüber hinaus am 05.06.2015 eine weitere Stellungnahme sowie weitere Nachweise für die Benutzung ein. Da die am 05.06.2015 eingereichten Unterlagen nicht innerhalb der vom Amt gesetzten Frist vorgelegt wurden, reichte die Antragstellerin am 02.07.2015 einen Antrag auf Weiterbehandlung des Verfahrens ein, dem stattgegeben wurde.


Mit Entscheidung vom 07.01.2016 wies die Löschungsabteilung den Antrag auf Erklärung der Nichtigkeit vollumfänglich zurück. Sie kam zu dem Ergebnis, dass selbst bei Annahme identischer Waren für das deutschsprachige Publikum, das die Bestandteile „GERMANY“ und „KRAFTTECHNIK“ verstehe, aufgrund der Unterschiede in den Zeichen keine Verwechslungsgefahr bestehe.


In der gegen diese Entscheidung eingelegten Beschwerde vom 03.03.2016 entschied die Beschwerdeabteilung in der Sache R 437/2016‑1 am 31.05.2017, die Entscheidung aufzuheben und verwies die Sache an die Löschungsabteilung zurück. Entgegen der Ansicht der Löschungsabteilung kann für den bedeutenden Teil des relevanten Publikums, der Deutsch spricht und der die Buchstaben „AVL“ in der jüngeren Marke erkennt, eine Verwechslungsgefahr für identische Waren nicht verneint werden, da für diesen Teil des Publikums die Wörter „KRAFTTECHNIK“ und „GERMANY“ keine bzw. nur eine geringe Kennzeichnungskraft aufweisen. Das dominante Element der jüngeren Marke „AVL“ entspricht daher der älteren Marke und integriert es vollständig und ergänzt sie lediglich mit schwachen bzw. Elementen ohne Unterscheidungskraft. Daher sei der eingereichte Benutzungsnachweis zu prüfen und ggf. ein Warenvergleich durchzuführen.



BENUTZUNGSNACHWEIS


Wenn die Inhaberin der Unionsmarke dies fordert, muss die Antragstellerin gemäß Artikel 64 Absätze 2 und 3 UMV (in der bei Einreichen des Antrags auf Erklärung der Nichtigkeit geltenden Fassung) den Nachweis erbringen, dass sie in einem Zeitraum von fünf Jahren vor dem Tag des Antrags auf Erklärung der Nichtigkeit die ältere Marke in dem Gebiet, für das Schutz besteht, und in Verbindung mit den eingetragenen Waren und Dienstleistungen, die sie als Begründung für den Antrag anführt, ernsthaft benutzt hat oder dass berechtigte Gründe für die Nichtbenutzung bestehen. Für die früheren Marken gilt eine Benutzungsverpflichtung, wenn sie zum betreffenden Datum mindestens fünf Jahre lang eingetragen war. Wenn am Tag der Veröffentlichung der angefochtenen Marke die ältere Marke mindestens fünf Jahre lang eingetragen war, muss die Antragstellerin den Nachweis erbringen, dass zusätzlich die Bedingungen gemäß Artikel 47 Absatz 2 UMV an diesem Tag erfüllt waren.


Gemäß dieser Bestimmung wird bei Fehlen eines solchen Nachweises der Antrag auf Erklärung der Nichtigkeit zurückgewiesen.


Die Inhaberin der Unionsmarke hat von der Antragstellerin den Benutzungsnachweis aller Marken verlangt, auf denen der Antrag beruht, nämlich den nachfolgend aufgeführten Marken:


österreichische Marken


Bildmarke , Nr. 125 155, eingetragen am 12.05.1989 für die Klassen 9, 12, 35, 37, 41, 42;

Wortmarke „AVL“, Nr. 175 113, eingetragen am 15.04.1998 für die Klassen 1, 7, 9, 10, 12, 37, 41, 42;

Bildmarke „ , Nr. 53 867, eingetragen am 18.12.1964 für die Klassen 7, 9, 10, 41;

Bildmarke , Nr. 181 104, eingetragen am 16.03.1999 für die Klassen 1, 7, 9, 10, 12, 37, 41, 42;


Unionsmarke


Wortmarke „AVL“, Nr. 74 500, eingetragen am 20.09.1999 für die Klassen 7, 9, 12, 37, 41, 42;


Internationalen Registrierungen


Wortmarke „AVL“, Nr. 706 819, mit Erstreckung nach BG; BX; CZ, DE, ES, FR, IT, LV, HU, PL, PT, RO, SI, SK für die Klassen 1, 7, 9, 10, 12, 37, 41, 42;

Bildmarke Nr. 295 136, mit Erstreckung nach BX, DE, FR, IT, HU, PT, RO, SI für die Klassen 7, 9, 10, 12;


Bildmarke Nr. 546 277mit Erstreckung nach BG, BX, CZ, DE, ES, FR, IT, HU, PT; RO, SI für die Klassen 7, 9, 12, 37, 41, 42;


Bildmarke Nr. 736 861, mit Erstreckung nach BG; BX, CZ, DK, DE, EE, ES, FR, IT, LV, LT, HU, PL, PT, RO, SI, SK, FI, SE, UK für die Klassen 1, 7, 9, 10, 12, 37, 41, 42.


Die Löschungsabteilung wird den eingereichten Benutzungsnachweis in Bezug auf alle Marken, auf denen der Nichtigkeitsantrag basiert prüfen, unabhängig davon, für welche Marke die Nachweise eingereicht wurden.


Nachfolgend werden die Schutzbereiche der Marken angegeben, für die Inhaberin der Marke den Nachweis der Benutzung angefordert hat. In Bezug auf einen Teil der IR Marken wurden aus Gründen der Verfahrensökonomie die von der Antragstellerin eingereichten und unbestrittenen Übersetzungen der Marken eingefügt.


Bildmarke , Nr. 125 155, eingetragen am 12.05.1989 für die Klassen 9, 12, 35, 37, 41, 42


Klasse 9:

Aktoren, Sensoren, Geräte, Einrichtungen und Anlagen, alle vorgenannten Waren zur Messung, Prüfung und Überwachung für die Forschung; piezoelektrische Kristalle, Vorrichtungen zum Züchten und zur Behandlung von piezoelektrischen Kristallen, Dehnmeßstreifen, piezoelektrische und elektroakustische Bauelemente, piezoelektrische Resonatoren, Druckaufnehmer, Hochdruckaufnehmer, statische und dynamische Kalibrieranlagen für Hochdruckaufnehmer, Beschleunigungsaufnehmer, Meßeinrichtungen zur Bestimmung des Resonanzverhaltens von piezoelektrischen Druckaufnehmern, Kraftaufnehmer, Wegaufnehmer, optische Sensoren, kapazitive und induktive Meßwandler, Mikrowellensensoren; Meßsonden und Meßgeräte für die Biotechnologie und den Umweltschutz, Geräte zum Analysieren von Umweltproben und Mikrocomputer sowie Mikroprozessoren für diese Geräte; ionenselektive Sensoren auf Basis fluoreszenzoptischer Meßprinzipien; Fluoreszenzphotometer und spektroskopische Analyseneinrichtungen; Meßsonden und Geräte zur Überwachung von Kläranlagen und zum Gewässerschutz; Vorrichtungen zur Bestimmung der Konzentration eines in einer Substanz enthaltenen Stoffes, Lumineszenzindikatoren, elektrooptische Meßeinrichtungen, elektrochemische Elektroden, Mikroelektroden, mikrooptische und mikroelektrochemische Sensoren mit Auswerteelektronik; wissenschaftliche Meßgeräte, Meßapparate, Meßeinrichtungen und Auswerteeinrichtungen hiezu, Meßwerkzeuge, Präzisionsmeßgeräte zur Bestimmung von Innendurchmessern an Rohren, Meßmaschinen, Prüfinstrumente, Prüfapparate, Prüfmaschinen, Wäge-, Signal- und Überwachungsgeräte, Durchflußmeßgeräte, Temperaturmeßgeräte, Geräte zur Messung von Körperschall und Luftschall, Durchflußregler, Druckregler, Geschwindigkeitsregler; elektronische Flüssigkeitsniveaumeßgeräte, Geräte zur Messung von Druckschwingungen in Flüssigkeiten, Drehschwingungsmeßeinrichtungen, kapazitive Abstandsmeßeinrichtungen für den oberen Totpunkt von Kolbenmaschinen, Geräte zur Messung der Zusammensetzung von Abgasen, Schwärzungsmeßgeräte, Winkelmarkengeber, Lichtschranken, Mikrowelleninterferometer, Geschwindigkeitsmeßeinrichtungen, Kadenzrechner, Kalibriereinrichtungen für Sensoren und Meßgeräte, elektrische Ladungsverstärker; laseroptische Instrumente zur Untersuchung von flüssigen und gasförmigen Strömungsvorgängen; Diagnoseeinrichtungen für fremd- und eigenangetriebene Verbrennungsmotoren, Überwachungseinrichtungen für den Betriebszustand von Verbrennungsmotoren, Meßeinrichtungen für die thermodynamische Bewertung von Verbrennungsmotoren; ballistische Meßwerterfassungs- und -auswerteeinrichtungen, Zielerfassungseinrichtungen, Pulveranalyseeinrichtungen, ballistische Meßgeräte, innerballistische Munitionsprüfeinrichtungen; Leistungsbremsen für Prüfstände, Einrichtungen für die Regelung von Verbrennungsmotoren, teil- und vollautomatische Motorenprüfstände sowie Prüfstände für Aggregate und deren Komponenten, Prüfstände für die Prüfung von Flugzeugkomponenten;

Klasse 12:

Verbrennungsmotoren und deren Bestandteile, Kompressoren, elektrotechnische Maschinen und Apparate; Verbrennungsmotoren für Versuchszwecke mit und ohne Abgasturbolader, mit Abgasrückführung und mit Speicherung von Verbrennungsgas;

Klasse 35:

Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen für Makroprogramme für rechnergestütztes Konstruieren und rechnergestützte Fabrikation sowie Computerprogramme für Datenbank-Applicationen; Computer- und Steuerprogramme für den Betrieb sowie zum Testen von Verbrennungsmotoren und für die Untersuchung von Abgasemissionen, deren Entstehung und Reduktion, sowie für Spannungen, Dehnungen, Schwingungen, Geräuschentstehung, Geräuschfortpflanzung und Geräuschabstrahlung; Computerprogramme für innermotorische Strömungs- und Verbrennungsvorgänge sowie Gemischbildungs- und Gemischschichtungsvorgänge; Computerprogramme zur Simulation von thermodynamischen Abläufen; Computerprogramme zur Simulation von Strömungen, Temperatur- und Druckverläufen; Computerprogramme zur Simulation der Temperaturverteilung in Festkörpern, insbesondere in Komponenten von Brennkraftmaschinen und deren Aggregate; Computerprogramme zur Simulation von Verbrennungs- und Explosionsvorgängen; Computerprogramme für innermotorische Strömungs- und Verbrennungsvorgänge und Gemischbildungs- und Ladungs- bzw. Gemischschichtungsvorgänge, Computerprogramme für Außenumströmung bewegter Teile und Körper, insbesondere von Land-, Luft- und Seefahrzeugen, Computerprogramme für Strömungen in Räumen, insbesondere Klimatechnik; Computerprogramme für die Untersuchung von Abgasemissionen deren Entstehung und Reduktion;

Klasse 37:

Wartung von Verbrennungsmotoren und Fahrzeugen, Wartung von elektronischen Meß-, Prüf- und Überwachungsgeräten sowie elektronischen Meß-, Prüf- und Überwachungseinrichtungen

Klasse 41:

Kurse und Schulungen zur Weiterbildung von Mitarbeitern sowie Gastingenieuren auf dem Gebiet der Motoren-Konstruktion, -Forschung und -Entwicklung, sowie auf dem Gebiet der Meßtechnik, Elektromedizin und Biomedizin, alle auch mittels Vorführung von Kino- und Videofilmen;

Klasse 42:

Forschungen auf den Gebieten Motorenbau und Meßtechnik, Ingenieurarbeiten, Sachverständigenarbeiten und -gutachten; Entwicklung, Entwurf, Berechnung und Konstruktion von Verbrennungsmotoren, Versuchsmotoren sowie Teile derselben; Berechnungen auf Datenverarbeitungsanlagen; Entwicklung von Maschinen und Apparaturen, Prüfständen, dynamischen Prüfständen, Simulationsprüfständen, Kaltprüfständen, Fertigungsprüfständen; Prüfvorrichtungen, Meßgeräte und Versuchseinrichtungen für Kraft- und Arbeitsmaschinen und Ballistik; Komponentenentwicklung für Verbrennungsmotoren und andere Maschinenarten; Berechnung und Entwicklung von abgasarmen Verbrennungsverfahren und Magermotoren; Verbrennungsfotografie und Hochgeschwindigkeitsfotografie bei Brennräumen; Entwicklung von Antriebsaggregaten, Fahrzeugentwicklung; Berechnung und Entwicklung von Kraftstoffsystemen für Motoren für flüssige, feste und gasförmige Kraftstoffe sowie für Einspritzmotoren für gängige Kraftstoffe und Alternativkraftstoffe; Berechnung, Analyse und Untersuchung des Einflusses von Kraftstoffen und Schmierölen auf Abgasemissionen und auf den abrasiven und korrosiven Verschleiß von Motorbauteilen und den daraus resultierenden Partikelemissionen; Berechnung, Analyse und Untersuchung des Ölverbrauches basierend auf den metallischen Bestandteilen innerhalb der Partikelemission; transiente Abgasemissionstechnik, chemische und spektroskopische Analyse der Abgase und der Partikelemissionen; Untersuchung des Gesamtverhaltens, der Geräuschentwicklung und der Schalldämpfung; Entwicklungen und Berechnungen für Geräuschminderung an Motoren und Getrieben sowie Gesamtanlagen; Durchführung von Analysen und Beratungen, alles für Verbrennungsmotoren und damit betriebene Anlagen, sowie für Getriebe; Makroprogramme für rechnergestütztes Konstruieren und rechnergestützte Fabrikation sowie Computerprogramme für Datenbank-Applicationen; Erstellung von Computer- und Steuerprogrammen für den Betrieb sowie zum Testen von Verbrennungsmotoren und für die Untersuchung von Abgasemissionen, deren Entstehung und Reduktion, sowie für Spannungen, Dehnungen, Schwingungen, Geräuschentstehung, Geräuschfortpflanzung und Geräuschabstrahlung; Erstellung von Computerprogrammen für innermotorische Strömungs- und Verbrennungsvorgänge sowie Gemischbildungs- und Gemischschichtungsvorgängen; Erstellung von Computerprogrammen zur Simulation von thermodynamischen Abläufen; Erstellung von Computerprogrammen zur Simulation von Strömungen, Temperatur- und Druckverläufen; Erstellung von Computerprogrammen zur Simulation der Temperaturverteilung in Festkörpern, insbesondere in Komponenten von Brennkraftmaschinen und deren Aggregate; Erstellung von Computerprogrammen zur Simulation von Verbrennungs- und Explosionsvorgängen; Erstellung von Computerprogrammen für innermotorische Strömungs- und Verbrennungsvorgänge und Gemischbildungs- und Ladungs- und/oder Gemischschichtungsvorgänge, Erstellung von Computerprogrammen für Außenumströmung bewegter Teile und Körper, insbesondere von Land-, Luft- und Seefahrzeugen, Erstellung von Computerprogrammen für Strömungen in Räumen, insbesondere Klimatechnik; Erstellung von Computerprogrammen für die Untersuchung von Abgasemissionen deren Entstehung und Reduktion.




Wortmarke „AVL“, Nr. 175 113, eingetragen am 15.04.1998 für die Klassen 1, 7, 9, 10, 12, 37, 41, 42


Klasse 1:

Chemikalien zur Kalibrierung und Kontrolle von Analysatoren;

Klasse 7:

Verbrennungsmotoren und deren Bestandteile (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kompressoren;

Klasse 9:

Aktoren, Sensoren, Geräte, Einrichtungen und Anlagen, alle vorgenannten Waren zur Messung, Prüfung und Überwachung für die Forschung; piezoelektrische Kristalle, Vorrichtungen zum Züchten und zur Behandlung von piezoelektrischen Kristallen, Dehnmeßstreifen, piezoelektrische und elektroakustische Bauelemente, piezoelektrische Resonatoren, Druckaufnehmer, Hochdruckaufnehmer, statische und dynamische Kalibrieranlagen für Hochdruckaufnehmer, Beschleunigungsaufnehmer, Meßeinrichtungen zur Bestimmung des Resonanzverhaltens von piezoelektrischen Druckaufnehmern, Kraftaufnehmer, Wegaufnehmer, optische Sensoren, kapazitive und induktive Meßwandler, Mikrowellensensoren; Meßsonden und Meßgeräte für die Biotechnologie und den Umweltschutz, Geräte zum Analysieren von Umweltproben und Mikrocomputer sowie Mikroprozessoren für diese Geräte; ionenselektive Sensoren auf Basis fluoreszenzoptischer Meßprinzipien; Fluoreszenzphotometer und spektroskopische Analyseneinrichtungen; Meßsonden und Geräte zur Überwachung von Kläranlagen und zum Gewässerschutz; Vorrichtungen zur Bestimmung der Konzentration eines in einer Substanz enthaltenen Stoffes, Lumineszenzindikatoren, elektrooptische Meßeinrichtungen, elektrochemische Elektroden, Mikroelektroden, mikrooptische und mikroelektrochemische Sensoren mit Auswerteelektronik; wissenschaftliche Meßgeräte, Meßapparate, Meßeinrichtungen und Auswerteeinrichtungen hiezu, Meßwerkzeuge, Präzisionsmeßgeräte zur Bestimmung von Innendurchmessern an Rohren, Meßmaschinen, Prüfinstrumente, Prüfapparate, Prüfmaschinen, Wäge-, Signal- und Überwachungsgeräte, Durchflußmeßgeräte, Temperaturmeßgeräte, Geräte zur Messung von Körperschall und Luftschall, Durchflußregler, Druckregler, Geschwindigkeitsregler; elektronische Flüssigkeitsniveaumeßgeräte, Geräte zur Messung von Druckschwingungen in Flüssigkeiten, Drehschwingungsmeßeinrichtungen, kapazitive Abstandsmeßeinrichtungen für den oberen Totpunkt von Kolbenmaschinen, Geräte zur Messung der Zusammensetzung von Abgasen, Schwärzungsmeßgeräte, Winkelmarkengeber, Lichtschranken, Mikrowelleninterferometer, Geschwindigkeitsmeßeinrichtungen, Kadenzrechner, Kalibriereinrichtungen für Sensoren und Meßgeräte, elektrische Ladungsverstärker; laseroptische Instrumente zur Untersuchung von flüssigen und gasförmigen Strömungsvorgängen; Diagnoseeinrichtungen für fremd- und eigenangetriebene Verbrennungsmotoren, Überwachungseinrichtungen für den Betriebszustand von Verbrennungsmotoren, Meßeinrichtungen für die thermodynamische Bewertung von Verbrennungsmotoren; Leistungsbremsen für Prüfstände, Einrichtungen für die Regelung von Verbrennungsmotoren, teil- und vollautomatische Motorenprüfstände sowie Prüfstände für Aggregate und deren Komponenten, Prüfstände für die Prüfung von Flugzeugkomponenten; Verbrennungsmotoren für Versuchszwecke mit und ohne Abgasturbolader, mit Abgasrückführung und mit Speicherung von Verbrennungsgas; ballistische Meßwerterfassungs- und -auswerteeinrichtungen, Zielerfassungseinrichtungen, Pulveranalyseeinrichtungen, ballistische Meßgeräte, innerballistische Munitionsprüfeinrichtungen; Computer- und Steuerprogramme für den Betrieb sowie zum Testen von Verbrennungsmotoren und für die Untersuchung von Abgasemissionen, deren Entstehung und Reduktion, sowie für Spannungen, Dehnungen, Schwingungen, Geräuschentstehung, Geräuschfortpflanzung und Geräuschabstrahlung; Computerprogramme für innermotorische Strömungs- und Verbrennungsvorgänge sowie Gemischbildungs- und Gemischschichtungsvorgänge; Computerprogramme zur Simulation von thermodynamischen Abläufen; Computerprogramme zur Simulation von Strömungen, Temperatur- und Druckverläufen; Computerprogramme zur Simulation der Temperaturverteilung in Festkörpern, insbesondere in Komponenten von Brennkraftmaschinen und deren Aggregate; Computerprogramme zur Simulation von Verbrennungs- und Explosionsvorgängen; Computerprogramme für innermotorische Strömungs- und Verbrennungsvorgänge und Gemischbildungs- und Ladungs- bzw. Gemischschichtungsvorgänge; Computerprogramme für Außenströmung bewegter Teile und Körper, insbesondere von Land-, Luft- und Seefahrzeugen, Computerprogramme für Strömungen in Räumen, insbesondere Klimatechnik; Computerprogramme für die Untersuchung von Abgasemissionen, deren Entstehung und Reduktion; Meßsonden und Meßgeräte für die Biotechnologie, die Getränke- und Lebensmitteltechnologie und den Umweltschutz, deren Teile sowie Mikrocomputer und Mikroprozessoren für diese Geräte; Sensoren und Meßsonden zur Messung des Sauerstoffpartialdruckes, des Kohlendioxidpartialdruckes, der Wasserstoffionenkonzentration, der Elektrolytkonzentration, des Gehaltes an Metaboliten und Substraten in Bioreaktoren, Fermentern und Geräten der Getränke- und Lebensmitteltechnologie; faseroptische Sensoren und Instrumente zur Simultanmessung verschiedener Parameter (z.B. Sauerstoffpartialdruck, Kohlendioxidpartialdruck, Wasserstoffionenkonzentration, Elektrolytkonzentration); Biosensoren und ionenselektive Sensoren auf Basis lumineszenzoptischer Meßprinzipien; Lumineszenzphotometer; Sensoren und Instrumente für die Spurenanalyse in der Getränke- und Lebensmittelindustrie; optische Sensoren, Referenzelektroden, Kapillarelektroden, Elektroden-Prüfgeräte; Prüfstände, Prüfvorrichtungen und Versuchseinrichtungen für medizinische, biotechnologische Geräte, sowie für Geräte in der Getränke- und Lebensmitteltechnologie;

Klasse 10:

Medizinische Apparate und Geräte; medizinische Meßgeräte und Instrumente sowie deren Teile, medizinische Therapiegeräte; Sonden für medizinische Zwecke, nichtinvasive und transcutane Meßgeräte, Blutentnahmeapparate; Blutanalysengeräte sowie deren Teile, Schlauchpumpen, Probeneingabevorrichtungen, Vorrichtungen zur Bestimmung des Gehaltes an Elektrolyten, der Wasserstoffionenkonzentration, des Gehaltes an Metaboliten und Substraten und des Partialdruckes gasförmiger Substanzen; Vorrichtungen zur Bestimmung der Konzentration eines in einer Substanz enthaltenen Stoffes, Lumineszenzindikatoren, Lumineszenzphotometer und spektroskopische Analyseneinrichtungen, elektrooptische Meßeinrichtungen, elektrochemische Elektroden, Mikroelektroden, optische Sensoren, Immunosensoren, mikrooptische und mikroelektrochemische Sensoren mit Auswerteelektronik, Referenzelektroden, Kapillarelektroden, Elektroden-Prüfgeräte, Kalibriervorrichtungen für Meßgeräte, alle für medizinische Anwendungen; Geräte zur Tumordiagnose; implantierbare Geräte zur Messung der Zusammensetzung von Körperflüssigkeiten sowie zur selbsttätigen Medikamentenzuführung; medizinische Pulsdruckgeber; Schlaf- und Narkosegeräte; Mikrocomputer und Mikroprozessoren für medizinische Zwecke;

Klasse 12:

Verbrennungsmotoren und deren Bestandteile für Landfahrzeuge; elektrotechnische Maschinen und Apparate;

Klasse 37:

Wartung von Verbrennungsmotoren und Fahrzeugen; Wartung von elektronischen Meß-, Prüf- und Überwachungsgeräten sowie elektronischen Meß-, Prüf- und Überwachungseinrichtungen; Wartung von medizinischen und biotechnologischen Geräten und Einrichtungen, sowie von Geräten der Getränke- und Lebensmitteltechnologie;

Klasse 41:

Kurse und Schulungen zur Weiterbildung von Mitarbeitern sowie Gastingenieuren auf dem Gebiet der Motoren-Konstruktion, -Forschung und -Entwicklung, sowie auf dem Gebiet der Meßtechnik, alle auch mittels Vorführung von Kino- und Videofilmen;

Klasse 42:

Forschungen auf den Gebieten Motorenbau und Meßtechnik, Ingenieurarbeiten, Sachverständigenarbeiten und -gutachten; Entwicklung, Entwurf, Berechnung und Konstruktionsplanung von Verbrennungsmotoren, Versuchsmotoren sowie Teile derselben; Berechnungen auf Datenverarbeitungsanlagen; Entwicklung von Maschinen und Apparaturen, Prüfständen, dynamischen Prüfständen, Simulationsprüfständen, Kaltprüfständen, Fertigungsprüfständen, Prüfvorrichtungen, Meßgeräte und Versuchseinrichtungen für Kraft- und Arbeitsmaschinen und Ballistik; Komponentenentwicklung für Verbrennungsmotoren und andere Maschinenarten; Berechnung und Entwicklung von abgasarmen Verbrennungsverfahren und Magermotoren; Verbrennungsfotografie und Hochgeschwindigkeitsfotografie bei Brennräumen; Entwicklung von Antriebsaggregaten, Fahrzeugentwicklung; Berechnung und Entwicklung von Kraftstoffsystemen für Motoren für flüssige, feste und gasförmige Kraftstoffe sowie für Einspritzmotoren für gängige Kraftstoffe und Alternativkraftstoffe; Berechnung, Analyse und Untersuchung des Einflusses von Kraftstoffen und Schmierölen auf Abgasemissionen und auf den abrasiven und korrosiven Verschleiß von Motorbauteilen und den daraus resultierenden Partikelemissionen; Berechnung, Analyse und Untersuchung des Ölverbrauches basierend auf den metallischen Bestandteilen innerhalb der Partikelemission; transientes Messen von Abgasen und Partikelemissionen, chemische und spektroskopische Analyse der Abgase und der Partikelemissionen; Untersuchung des Gesamtverhaltens, der Geräuschentwicklung und der Schalldämpfung; Entwicklungen und Berechnungen für Geräuschminderung an Motoren und Getrieben sowie Gesamtanlagen; Durchführung von Analysen und Beratungen, alles für Verbrennungsmotoren und damit betriebene Anlagen, sowie für Getriebe; Erstellung von Makroprogrammen für rechnergestütztes Konstruieren und rechnergestützte Fabrikation sowie von Computerprogrammen für Datenbank-Applicationen; Erstellung von Computer- und Steuerprogrammen für den Betrieb sowie zum Testen von Verbrennungsmotoren und für die Untersuchung von Abgasemissionen, deren Entstehung und Reduktion, sowie für Spannungen, Dehnungen, Schwingungen, Geräuschentstehung, Geräuschfortpflanzung und Geräuschabstrahlung; Erstellung von Computerprogrammen für innermotorische Strömungs- und Verbrennungsvorgänge sowie Gemischbildungs- und Gemischschichtungsvorgänge; Erstellung von Computerprogrammen zur Simulation von thermodynamischen Abläufen; Erstellung von Computerprogrammen zur Simulation von Strömungen, Temperatur- und Druckverläufen; Erstellung von Computerprogrammen zur Simulation der Temperaturverteilung in Festkörpern, insbesondere in Komponenten von Brennkraftmaschinen und deren Aggregate; Erstellung von Computerprogrammen zur Simulation von Verbrennungs- und Explosionsvorgängen; Erstellung von Computerprogrammen für innermotorische Strömungs- und Verbrennungsvorgänge und Gemischbildungs- und Ladungs- und/oder Gemischschichtungsvorgänge; Erstellung von Computerprogrammen für Außenumströmung bewegter Teile und Körper, insbesondere von Land-, Luft- und Seefahrzeugen; Erstellung von Computerprogrammen für Strömungen in Räumen, insbesondere Klimatechnik; Erstellung von Computerprogrammen für die Untersuchung von Abgasemissionen, deren Entstehung und Reduktion; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen sowie von Computer-, Simulations- und Steuer- und Makroprogrammen für die Entwicklung und Forschung, für rechnergestütztes Konstruieren und rechnergestützte Fabrikation, für Datenbank-Applicationen sowie für den Betrieb und das Testen von Verbrennungsmotoren; Forschung und Entwicklung von Apparaturen, Geräten, Meßsonden und Meßgeräten, Entwicklung von Prüfständen, Prüfvorrichtungen und Versuchseinrichtungen; Erstellung von Computer- und Steuerprogrammen, Durchführung von Analysen und Beratungen, alle auf den Gebieten der Biotechnologie, der Medizin, der Getränke- und Lebensmitteltechnologie sowie des Umweltschutzes; Messungen im Rahmen des Umweltschutzes; Vermietung von medizinischen Geräten und Einrichtungen, Geräten der Getränke- und Lebensmitteltechnologie sowie von Geräten für den Umweltschutz.





Bildmarke , Nr. 53 867, eingetragen am 18.12.1964 für die Klassen 7, 9, 10, 41


Klasse 7:

Verbrennungsmotoren und deren Bestandteile, Kompressoren, elektrontechnische Maschinen und Apparate.

Klasse 9:

Physikalische und elektrotechnische Geräte, Wäge-, Signal-, Meß- und Überwachungsgeräte; Meßapparate, Meßinstrumente, Meßwerkzeuge, Meßmaschinen, Prüfinstrumente, Prüfapparate, Prüfstände, Prüfmaschinen, Materialprüfungsmaschinen, Durchflußmeßgeräte, Temperaturmeßgeräte, Durchflußregler, Druckregler, Geschwindigkeitsregler, elektrische Anzeigegeräte, elektronische Geräte, wissenschaftliche Geräte, Mikroskope.

Klasse 10

ärztliche :Apparate und Geräte.

Klasse 41:

Entwicklung und Erzeugung von Verbrennungsmotoren, elektronischen und elektrotechnischen Maschinen und Apparaten, Prüf-, Meß- und Regelgeräten.


Bildmarke , Nr. 181 104, eingetragen am 16.03.1999 für die Klassen 1, 7, 9, 10, 12, 37, 41, 42


Klasse 1:

Chemikalien zur Kalibrierung und Kontrolle von Analysatoren.

Klasse 7:

Verbrennungsmotoren und deren Bestandteile (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kompressoren.

Klasse 9:

Aktoren, Sensoren, Geräte, Einrichtungen und Anlagen, alle vorgenannten Waren zur Messung, Prüfung und Überwachung für die Forschung; piezoelektrische Kristalle, Vorrichtungen zum Züchten und zur Behandlung von piezoelektrischen Kristallen, Dehnmeßstreifen, piezoelektrische und elektroakustische Bauelemente, piezoelekrische Resonatoren, Druckaufnehmer, Hochdruckaufnehmer, statische und dynamische Kalibrieranlagen für Hochdruckaufnehmer, Beschleunigungsaufnehmer, Meßeinrichtungen zur Bestimmung des Resonanzverhaltens von piezoelektrischen Druckaufnehmern, Kraftaufnehmer, Wegaufnehmer, optische Sensoren, kapazitive und induktive Meßwandler, Mikrowellensensoren; Meßsonden und Meßgeräte für die Biotechnologie und den Umweltschutz, Geräte zum Analysieren von Umweltproben und Mikrocomputer sowie Mikroprozessoren für diese Geräte; ionenselektive Sensoren auf Basis fluoreszenzoptischer Meßprinzipien; Fluoreszenzphotometer und spektroskopische Analyseneinrichtungen; Meßsonden und Geräte zur Überwachung von Kläranlagen und zum Gewässerschutz; Vorrichtungen zur Bestimmung der Konzentration eines in einer Substanz enthaltenen Stoffes, Lumineszenzindikatoren, elektrooptische Meßeinrichtungen, elektrochemische Elektroden, Mikroelektroden, mikrooptische und mikroelektrochemische Sensoren mit Auswerteelektronik; wissenschaftliche Meßgeräte, Meßapparate, Meßeinrichtungen und Auswerteeinrichtungen hiezu, Meßwerkzeuge, Präzisionsmeßgeräte zur Bestimmung von Innendurchmessern an Rohren, Meßmaschinen, Prüfinstrumente, Prüfapparate, Prüfmaschinen, Wäge-, Signal- und Überwachungsgeräte, Druchflußmeßgeräte, Temperaturmeßgeräte, Geräte zur Messung von Körperschall und Luftschall, Durchflußregler, Druckregler, Geschwindigkeitsregler; elektronische Flüssigkeitsniveaumeßgeräte, Geräte zur Messung von Druckschwingungen in Flüssigkeiten, Drehschwingungsmeßeinrichtungen, kapazitive Abstandsmeßeinrichtungen für den oberen Totpunkt von Kolbenmaschinen, Geräte zur Messung der Zusammensetzung von Abgasen, Schwärzungsmeßgeräte, Winkelmarkengeber, Lichtschranken, Mikrowelleninterferometer, Geschwindigkeitsmeßeinrichtungen, Kadenzrechner, Kalibriereinrichtungen für Sensoren und Meßgeräte, elektrische Ladungsverstärker; laseroptische Instrumente zur Untersuchung von flüssigen und gasförmigen Strömungsvorgängen; Diagnoseeinrichtungen für fremd- und eigenangetriebene Verbrennungsmotoren, Überwachungseinrichtungen für den Betriebszustand von Verbrennungsmotoren, Meßeinrichtungen für die thermodynamische Bewertung von Verbrennungsmotoren; Leistungsbremsen für Prüfstände, Einrichtungen für die Regelung von Verbrennungsmotoren, teil- und vollautomatische Motorenprüfstände sowie Prüfstände für Aggregate und deren Komponenten, Prüfstände für die Prüfung von Flugzeugkomponenten; Verbrennungsmotoren für Versuchszwecke mit und ohne Abgasturbolader, mit Abgasrückführung und mit Speicherung von Verbrennungsgas; ballistische Meßwerterfassungs- und -auswerteeinrichtungen, Zielerfassungseinrichtungen, Pulveranalyseeinrichtungen, ballistische Meßgeräte, innerballistische Munitionsprüfeinrichtungen; Computer- und Steuerprogramme für den Betrieb sowie zum Testen von Verbrennungsmotoren und für die Untersuchung von Abgasemissionen, deren Entstehung und Reduktion, sowie für Spannungen, Dehnungen, Schwingungen, Geräuschentstehung, Geräuschfortpflanzung und Geräuschabstrahlung; Computerprogramme für innermotorische Strömungs- und Verbrennungsvorgänge sowie Gemischbildungs- und Gemischschichtungsvorgänge; Computerprogramme zur Simulation von thermodynamischen Abläufen; Computerprogramme zur Simulation von Strömungen, Temperatur- und Druckverläufen; Computerprogramme zur Simulation der Temperaturverteilung in Festkörpern, insbesondere in Komponenten von Brennkraftmaschinen und deren Aggregate; Computerprogramme zur Simulation von Verbrennungs- und Explosionsvorgängen; Computerprogramme für innermotorische Strömungs- und Verbrennungsvorgänge und Gemischbildungs- und Ladungs- bzw. Gemischschichtungsvorgänge, Computerprogramme für Außenströmung bewegter Teile und Körper, insbesondere von Land-, Luft- und Seefahrzeugen, Computerprogramme für Strömungen in Räumen, insbesondere Klimatechnik; Computerprogramme für die Untersuchung von Abgasemissionen, deren Entstehung und Reduktion; Meßsonden und Meßgeräte für die Biotechnologie, die Getränke- und Lebensmitteltechnologie und den Umweltschutz, deren Teile sowie Mikrocomputer und Mikroprozessoren für diese Geräte; Sensoren und Meßsonden zur Messung des Sauerstoffpartialdruckes, des Kohlendioxidpartialdruckes, der Wasserstoffionenkonzentration, der Elektrolytkonzentration, des Gehaltes an Metaboliten und Substraten in Bioreaktoren, Fermentern und Geräten der Getränke- und Lebensmitteltechnologie; faseroptische Sensoren und Instrumente zur Simultanmessung verschiedener Parameter (z.B. Sauerstoffpartialdruck, Kohlendioxidpartialdruck, Wasserstoffionenkonzentration, Elektrolytkonzentration); Biosensoren und ionenselektive Sensoren auf Basis lumineszenzoptischer Meßprinzipien; Lumineszenzphotometer; Sensoren und Instrumente für die Spurenanalyse in der Getränke- und Lebensmittelindustrie; optische Sensoren, Referenzelektroden, Kapillarelektroden, Elektroden-Prüfgeräte; Prüfstände, Prüfvorrichtungen und Versuchseinrichtungen für medizinische, biotechnologische Geräte, sowie für Geräte in der Getränke- und Lebensmitteltechnologie;

Klasse 10:

Medizinische Apparate und Geräte; medizinische Meßgeräte und Instrumente sowie deren Teile, medizinische Therapiegeräte; Sonden für medizinische Zwecke, nichtinvasive und transcutane Meßgeräte, Blutentnahmeapparate; Blutanalysengeräte sowie deren Teile, Schlauchpumpen, Probeneingabevorrichtungen, Vorrichtungen zur Bestimmung des Gehaltes an Elektrolyten, der Wasserstoffionenkonzentration, des Gehaltes an Metaboliten und Substraten und des Partialdruckes gasförmiger Substanzen; Vorrichtungen zur Bestimmung der Konzentration eines in einer Substanz enthaltenen Stoffes, Lumineszenzindikatoren, Lumineszenzphotometer und spektroskopische Analyseneinrichtungen, elektrooptische Meßeinrichtungen, elektrochemische Elektroden, Mikroelektroden, optische Sensoren, Immunosensoren, mikrooptische und mikroelektrochemische Sensoren mit Auswerteelektronik, Referenzelektroden, Kapillarelektroden, Elektroden-Prüfgeräte, Kalibriervorrichtungen für Meßgeräte, alle für medizinische Anwendungen; Geräte zur Tumordiagnose; implantierbare Geräte zur Messung der Zusammensetzung von Körperflüssigkeiten sowie zur selbsttätigen Medikamentenzuführung; medizinische Pulsdruckgeber; Schlaf- und Narkosegeräte; Mikrocomputer und Mikroprozessoren für medizinische Zwecke.

Klasse 12:

Verbrennungsmotoren und deren Bestandteile für Landfahrzeuge; elektrotechnische Maschinen und Apparate.

Klasse 37:

Wartung von Verbrennungsmotoren und Fahrzeugen; Wartung von elektronischen Meß-, Prüf- und Überwachungsgeräten sowie elektronischen Meß-, Prüf- und Überwachungseinrichtungen; Wartung von medizinischen und biotechnologischen Geräten und Einrichtungen, sowie von Geräten der Getränke- und Lebensmitteltechnologie.

Klasse 41:

Kurse und Schulungen zur Weiterbildung von Mitarbeitern sowie Gastingenieuren auf dem Gebiet der Motoren-Konstruktion, -Forschung und -Entwicklung, sowie auf dem Gebiet der Meßtechnik, alle auch mittels Vorführung von Kino- und Videofilmen.

Klasse 42:

Forschungen auf den Gebieten Motorenbau und Meßtechnik, Ingenieurarbeiten, Sachverständigenarbeiten und -gutachten; Entwicklung, Entwurf, Berechnung und Konstruktionsplanung von Verbrennungsmotoren, Versuchsmotoren sowie Teile derselben; Berechnungen auf Datenverarbeitungsanlagen; Entwicklung von Maschinen und Apparaturen, Prüfständen, dynamischen Prüfständen, Simulationsprüfständen, Kaltprüfständen, Fertigungsprüfständen, Prüfvorrichtungen, Meßgeräte und Versuchseinrichtungen für Kraft- und Arbeitsmaschinen und Ballistik; Komponentenentwicklung für Verbrennungsmotoren und andere Maschinenarten; Berechung und Entwicklung von abgasarmen Verbrennungsverfahren und Magermotoren; Verbrennungsfotografie und Hochgeschwindigkeitsfotografie bei Brennräumen; Entwicklung von Antriebsaggregaten, Fahrzeugentwicklung; Berechnung und Entwicklung von Kraftstoffsystemen für Motoren für flüssige, feste und gasförmige Kraftstoffe sowie für Einspritzmotoren für gängige Kratstoffe und Alternativkraftstoffe; Berechnung, Analyse und Untersuchung des Einflusses von Kraftstoffen und Schmierölen auf Abgasemissionen und auf den abrasiven und korrosiven Verschleiß von Motorbauteilen und den daraus resultierenden Partikelemissionen; Berechnung, Analyse und Untersuchung des Ölverbrauches basierend auf den metallischen Bestandteilen innerhalb der Partikelemission; transientes Messen von Abgasen und Partikelemissionen, chemische und spektroskopische Analyse der Abgase und der Partikelemissionen; Untersuchung des Gesamtverhaltens, der Geräuschentwicklung und der Schalldämpfung; Entwicklungen und Berechnungen für Geräuschminderung an Motoren und Getrieben sowie Gesamtanlagen; Durchführung von Analysen und Beratungen, alles für Verbrennungsmotoren und damit betriebene Anlagen, sowie für Getriebe; Erstellung von Makroprogrammen für rechnergestütztes Konstruieren und rechnergestützte Fabrikation sowie von Computerprogrammen für Datenbank-Applicationen; Erstellung von Computer- und Steuerprogrammen für den Betrieb sowie zum Testen von Verbrennungsmotoren und für die Untersuchung von Abgasemissionen, deren Entstehung und Reduktion, sowie für Spannungen, Dehnungen, Schwingungen, Geräuschentstehung, Geräuschfortpflanzung und Geräuschabstrahlung; Erstellung von Computerprogrammen für innermotorische Strömungs- und Verbrennungsvorgänge sowie Gemischbildungs- und Gemischschichtungsvorgänge; Erstellung von Computerprogrammen zur Simulation von thermodynamischen Abläufen; Erstellung von Computerprogrammen zur Simulation von Strömungen, Temperatur- und Druckverläufen; Erstellung von Computerprogrammen zur Simulation der Temperaturverteilung in Festkörpern, insbesondere in Komponenten von Brennkraftmaschinen und deren Aggregate; Erstellung von Computerprogrammen zur Simulation von Verbrennungs- und Explosionsvorgängen; Erstellung von Computerprogrammen für innermotorische Strömungs- und Verbrennungsvorgänge und Gemischbildungs- und Ladungs- und/oder Gemischschichtungsvorgänge; Erstellung von Computerprogrammen für Außenumströmung bewegter Teile und Körper, insbesondere von Land-, Luft- und Seefahrzeugen; Erstellung von Computerprogrammen für Strömungen in Räumen, insbesondere Klimatechnik; Erstellung von Computerprogrammen für die Untersuchung von Abgasemissionen, deren Entstehung und Reduktion; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen sowie von Computer-, Simulations- und Steuer- und Makroprogrammen für die Entwicklung und Forschung, für rechnergestütztes Konstruieren und rechnergestützte Fabrikation, für Datenbank-Applicationen sowie für den Betrieb und das Testen von Verbrennungsmotoren; Forschung und Entwicklung von Apparaturen, Geräten, Meßsonden und Meßgeräten, Entwicklung von Prüfständen, Prüfvorrichtungen und Versuchseinrichtungen, Erstellung von Computer- und Steuerprogrammen, Durchführung von Analysen und Beratungen, alle auf den Gebieten der Biotechnologie, der Medizin, der Getränke- und Lebensmitteltechnologie sowie des Umweltschutzes; Messungen im Rahmen des Umweltschutzes; Vermietung von medizinischen Geräten und Einrichtungen, Geräten der Getränke- und Lebensmitteltechnologie sowie von Geräten für den Umweltschutz.


Unionsmarke, Wortmarke „AVL“, Nr. 74 500, eingetragen am 20.09.1999 für die Klassen 7, 9, 12, 37, 41, 42


Klasse 7:

Verbrennungsmotoren und deren Bestandteile (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kompressoren.

Klasse 9:

Aktoren, Sensoren, Geräte, Einrichtungen und Anlagen, alle vorgenannten Waren zur Messung, Prüfung und Überwachung für die Forschung; piezoelektrische Kristalle, Vorrichtungen zum Züchten und zur Behandlung von piezoelektrischen Kristallen, Dehnmeßstreifen, piezoelektrische und elektroakustische Bauelemente, piezoelektrische Resonatoren, Druckaufnehmer, Hochdruckaufnehmer, statische und dynamische Kalibrieranlagen für Hochdruckaufnehmer, Beschleunigungsaufnehmer, Meßeinrichtungen zur Bestimmung des Resonanzverhaltens von piezoelektrischen Druckaufnehmern, Kraftaufnehmer, Wegaufnehmer, optische Sensoren, kapazitive und induktive Meßwandler, Mikrowellensensoren; Meßsonden und Meßgeräte für die Biotechnologie und den Umweltschutz, Geräte zum Analysieren von Umweltproben und Mikrocomputer sowie Mikroprozessoren für diese Geräte; ionenselektive Sensoren auf Basis fluoreszenzoptischer Meßprinzipien; Fluoreszenzphotometer und spektroskopische Analyseneinrichtungen; Meßsonden und Geräte zur Überwachung von Kläranlagen und zum Gewässerschutz; Vorrichtungen zur Bestimmung der Konzentration eines in einer Substanz enthaltenen Stoffes, Lumineszenzindikatoren, elektrooptische Meßeinrichtungen, elektrochemische Elektroden, Mikroelektroden, mikrooptische und mikroelektrochemische Sensoren mit Auswerteelektronik; wissenschaftliche Meßgeräte, Meßapparate, Meßeinrichtungen und Auswerteeinrichtungen hiezu, Meßwerkzeuge, Präzisionsmeßgeräte zur Bestimmung von Innendurchmessern an Rohren, Meßmaschinen, Prüfinstrumente, Prüfapparate, Prüfmaschinen, Wäge-, Signal- und Überwachungsgeräte, Durchflußmeßgeräte, Temperaturmeßgeräte, Geräte zur Messung von Körperschall und Luftschall, Durchflußregler, Druckregler, Geschwindigkeitsregler; elektronische Flüssigkeitsniveaumeßgeräte, Geräte zur Messung von Druckschwingungen in Flüssigkeiten, Drehschwingungsmeßeinrichtungen, kapazitive Abstandsmeßeinrichtungen für den oberen Totpunkt von Kolbenmaschinen, Geräte zur Messung der Zusammensetzung von Abgasen, Schwärzungsmeßgeräte, Winkelmarkengeber, Lichtschranken, Mikrowelleninterferometer, Geschwindigkeitsmeßeinrichtungen, Kadenzrechner, Kalibriereinrichtungen für Sensoren und Meßgeräte, elektrische Ladungsverstärker; laseroptische Instrumente zur Untersuchung von flüssigen und gasförmigen Strömungsvorgängen; Diagnoseeinrichtungen für fremd- und eigenangetriebene Verbrennungsmotoren, Überwachungseinrichtungen für den Betriebszustand von Verbrennungsmotoren, Meßeinrichtungen für die thermodynamische Bewertung von Verbrennungsmotoren; Leistungsbremsen für Prüfstände, Einrichtungen für die Regelung von Verbrennungsmotoren, teil- und vollautomatische Motorenprüfstände sowie Prüfstände für Aggregate und deren Komponenten, Prüfstände für die Prüfung von Flugzeugkomponenten; Verbrennungsmotoren für Versuchszwecke mit und ohne Abgasturbolader, mit Abgasrückführung und mit Speicherung von Verbrennungsgas; ballistische Meßwerterfassungs- und -auswerteeinrichtungen, Zielerfassungseinrichtungen, Pulveranalyseeinrichtungen, ballistische Meßgeräte, innerballistische Munitionsprüfeinrichtungen; Computer- und Steuerprogramme für den Betrieb sowie zum Testen von Verbrennungsmotoren und für die Untersuchung von Abgasemissionen, deren Entstehung und Reduktion, sowie für Spannungen, Dehnungen, Schwingungen, Geräuschentstehung, Geräuschfortpflanzung und Geräuschabstrahlung; Computerprogramme für innermotorische Strömungs- und Verbrennungsvorgänge sowie Gemischbildungs- und Gemischschichtungsvorgänge; Computerprogramme zur Simulation von thermodynamischen Abläufen; Computerprogramme zur Simulation von Strömungen, Temperatur- und Druckverläufen; Computerprogramme zur Simulation der Temperaturverteilung in Festkörpern, insbesondere in Komponenten von Brennkraftmaschinen und deren Aggregate; Computerprogramme zur Simulation von Verbrennungs- und Explosionsvorgängen; Computerprogramme für innermotorische Strömungs- und Verbrennungsvorgänge und Gemischbildungs- und Ladungs- bzw Gemischschichtungsvorgänge, Computerprogramme für Außenströmung bewegter Teile und Körper, insbesondere von Land-, Luft- und Seefahrzeugen, Computerprogramme für Strömungen in Räumen, insbesondere Klimatechnik; Computerprogramme für die Untersuchung von Abgasemissionen, deren Entstehung und Reduktion.

Klasse 12:

Verbrennungsmotoren und deren Bestandteile für Landfahrzeuge; elektrotechnische Maschinen und Apparate.

Klasse 37:

Wartung von Verbrennungsmotoren und Fahrzeugen; Wartung von elektronischen Meß-, Prüf- und Überwachungsgeräten sowie elektronischen Meß-, Prüf- und Überwachungseinrichtungen.

Klasse 41:

Kurse und Schulungen zur Weiterbildung von Mitarbeitern sowie Gastingenieuren auf dem Gebiet der Motoren-Konstruktion, -Forschung und -Entwicklung, sowie auf dem Gebiet der Meßtechnik, alle auch mittels Vorführung von Kino- und Videofilmen.

Klasse 42:

Forschungen auf den Gebieten Motorenbau und Meßtechnik, Ingenieurarbeiten, Sachverständigenarbeiten und -gutachten; Entwicklung, Entwurf, Berechnung und Konstruktionsplanung von Verbrennungsmotoren, Versuchsmotoren sowie Teile derselben; Berechnungen auf Datenverarbeitungsanlagen; Entwicklung von Maschinen und Apparaturen, Prüfständen, dynamischen Prüfständen, Simulationsprüfständen, Kaltprüfständen, Fertigungsprüfständen, Prüfvorrichtungen, Meßgeräte und Versuchseinrichtungen für Kraft- und Arbeitsmaschinen und Ballistik; Komponentenentwicklung für Verbrennungsmotoren und andere Maschinenarten; Berechnung und Entwicklung von abgasarmen Verbrennungsverfahren und Magermotoren; Verbrennungsfotografie und Hochgeschwindigkeitsfotografie bei Brennräumen; Entwicklung von Antriebsaggregaten, Fahrzeugentwicklung; Berechnung und Entwicklung von Kraftstoffsystemen für Motoren für flüssige, feste und gasförmige Kraftstoffe sowie für Einspritzmotoren für gängige Kraftstoffe und Alternativkraftstoffe; Berechnung, Analyse und Untersuchung des Einflusses von Kraftstoffen und Schmierölen auf Abgasemissionen und auf den abrasiven und korrosiven Verschleiß von Motorbauteilen und den daraus resultierenden Partikelemissionen; Berechnung, Analyse und Untersuchung des Ölverbrauches basierend auf den metallischen Bestandteilen innerhalb der Partikelemission; transientes Messen von Abgasen und Partikelemissionen, chemische und spektroskopische Analyse der Abgase und der Partikelemissionen; Untersuchung des Gesamtverhaltens, der Geräuschentwicklung und der Schalldämpfung; Entwicklungen und Berechnungen für Geräuschminderung an Motoren und Getrieben sowie Gesamtanlagen; Durchführung von Analysen und Beratungen, alles für Verbrennungsmotoren und damit betriebene Anlagen, sowie für Getriebe; Erstellung von Makroprogrammen für rechnergestütztes Konstruieren und rechnergestützte Fabrikation sowie von Computerprogrammen für Datenbank-Applicationen; Erstellung von Computer- und Steuerprogrammen für den Betrieb sowie zum Testen von Verbrennungsmotoren und für die Untersuchung von Abgasemissionen, deren Entstehung und Reduktion, sowie für Spannungen, Dehnungen, Schwingungen, Geräuschentstehung, Geräuschfortpflanzung und Geräuschabstrahlung; Erstellung von Computerprogrammen für innermotorische Strömungs- und Verbrennungsvorgänge sowie Gemischbildungs- und Gemischschichtungsvorgänge; Erstellung von Computerprogrammen zur Simulation von thermodynamischen Abläufen; Erstellung von Computerprogrammen zur Simulation von Strömungen, Temperatur- und Druckverläufen; Erstellung von Computerprogrammen zur Simulation der Temperaturverteilung in Festkörpern, insbesondere in Komponenten von Brennkraftmaschinen und deren Aggregate; Erstellung von Computerprogrammen zur Simulation von Verbrennungs- und Explosionsvorgängen; Erstellung von Computerprogrammen für innermotorische Strömungs- und Verbrennungsvorgänge und Gemischbildungs- und Ladungs- und/oder Gemischschichtungsvorgänge; Erstellung von Computerprogrammen für Außenumströmung bewegter Teile und Körper, insbesondere von Land-, Luft- und Seefahrzeugen, Erstellung von Computerprogrammen für Strömungen in Räumen, insbesondere Klimatechnik; Erstellung von Computerprogrammen für die Untersuchung von Abgasemissionen, deren Entstehung und Reduktion; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen sowie von Computer-, Simulations- und Steuer- und Makroprogrammen für die Entwicklung und Forschung, für rechnergestütztes Konstruieren und rechnergestützte Fabrikation, für Datenbank-Applicationen sowie für den Betrieb und das Testen von Verbrennungsmotoren.


Bildmarken Nr. 295 136, mit Erstreckung nach BX, DE, FR, IT, HU PT, RO, SI für die Klassen 7, 9, 10, 12


Klasse 7

Elektronische Geräte, Geschwindigkeitsregler, Verbrennungsmotoren und ihre Bestandteile, Kompressoren, elektrontechnische Maschinen und Geräte.

Klasse 9

Physikalische und elektrotechnische Geräte, Wäge-, Signal-, Mess- und Überwachungsapparate; Messgeräte, Messinstrumente, Messwerkzeuge, Messmaschinen, Prüfinstrumente, Prüfapparate, Prüfstände, Prüfmaschinen, Materialprüfungsmaschinen, Durchflußmeßgeräte, Temperaturmeßgeräte, Durchflußregler, Druckregler, Geschwindigkeitsregler, elektrische Anzeigegeräte, elektronische Geräte, wissenschaftliche Geräte, Mikroskope, elektrotechnische Maschinenen und Geräte.

Klasse 10

Chirurgische und medizinische Geräte und Instrumente

Klasse 12:

Verbrennungsmotoren und ihre Bestandteile



Bildmarke Nr. 546 277, mit Erstreckung nach BG, BX, CZ, DE, ES, FR, IT, HU, PT; RO, SI für die Klassen 7, 9, 12, 37, 41, 42 (österreichische Basismarke: Nr. 125 155)