Zurückweisung der Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke gemäß Artikel 7 GMV und Regel 11 Absatz 3 GMDV

Alicante, 09.12.2015

SKW SCHWARZ RECHTSANWÄLTE Postfach 20 17 42 D-80017 München ALEMANIA

Anmeldenummer:	014104921
Ihr Zeichen:	2293/15/M
Marke:	Functional Training Center
Art der Marke:	Wortmarke
Anmelderin:	FNM Financial Network Marketing GmbH Nymphenburger Str. 86 D-80636 München ALEMANIA

Das Amt beanstandete am 11.06.2015 und am 30.07.2015 die Anmeldung unter Berufung auf den beschreibenden Charakter sowie auf die fehlende Unterscheidungskraft gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b und c sowie Artikel 7 Absatz 2 GMV. Die Beanstandung wird in den beiliegenden Schreiben begründet.

Die Anmelderin hat es versäumt, innerhalb der am 30.07.2015 neu gesetzten Frist Stellung zu nehmen. Aus den oben genannten Gründen und gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b und c sowie Artikel 7 Absatz 2 GMV wird hiermit die Anmeldung für die Gemeinschaftsmarke Nr. 014104921 für die folgenden angemeldeten Dienstleistungen zurückgewiesen:

Klasse 35 Werbung; Organisation und Veranstaltung von Messen, Ausstellungen, Kongressen und Seminaren zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Physiotherapie- und Rehabilitationsgeräte, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Turn- und Sportartikel.

Gemäß Artikel 59 GMV können Sie gegen diese Entscheidung Beschwerde einlegen. Gemäß Artikel 60 GMV ist die Beschwerde innerhalb von zwei Monaten nach Zustellung dieser Entscheidung schriftlich beim Amt einzulegen. Darüber hinaus ist innerhalb von vier Monaten nach Zustellung dieser Entscheidung die Beschwerde schriftlich zu begründen. Die Beschwerde gilt erst mit der Zahlung der Beschwerdegebühr in Höhe von 800 EUR als eingelegt.

Martin EBERL