Zurückweisung der Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke gemäß Artikel 7 GMV und Regel 11 Absatz 3 GMDV

Alicante, 29/01/2016

KSB Aktiengesellschaft Beate Klein T-PT D-67225 Frankenthal ALEMANIA

Anmeldenummer:	014688519
Ihr Zeichen:	M00591/KL
Marke:	Virtual Impeller Trimming
Art der Marke:	Wortmarke
Anmelderin:	KSB Aktiengesellschaft Johann-Klein-Str. 9 D-67227 Frankenthal ALEMANIA

Das Amt beanstandete am 10.11.2015 die Anmeldung unter Berufung auf beschreibenden Charakter und fehlende Unterscheidungskraft gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstaben b und c GMV. Die Beanstandung wird im beiliegenden Schreiben begründet.

Die Anmelderin hat innerhalb der Frist keine Stellung genommen. Aus den oben genannten Gründen und gemäß Artikel 7 Absatz 1 GMV wird hiermit die Anmeldung für die Gemeinschaftsmarke Nr. 14 688 519 für alle angemeldeten Waren und Dienstleistungen zurückgewiesen, also für folgende:

Klasse 7: Pumpen; Laufräder für Pumpen; Motoren, nicht für Landfahrzeuge; Drehzahlregler für Maschinen und Motoren.

Klasse 9: Elektrische und elektronische Maschinensteuerungen, Drehzahlregler und Drehzahlminderer.

Klasse 37: Wartung, Instandhaltung, Tuning, Reparatur von Pumpen und Motoren.

Gemäß Artikel 59 GMV können Sie gegen diese Entscheidung Beschwerde einlegen. Gemäß Artikel 60 GMV ist die Beschwerde innerhalb von zwei Monaten nach Zustellung dieser Entscheidung schriftlich beim Amt einzulegen. Darüber hinaus ist innerhalb von vier Monaten nach Zustellung dieser Entscheidung die Beschwerde schriftlich zu begründen. Die Beschwerde gilt erst mit der Zahlung der Beschwerdegebühr in Höhe von 800 EUR als eingelegt.

Julia SCHRADER