Zurückweisung der Anmeldung einer

Unionsmarke gemäß Artikel 7 UMV und Regel 11 Absatz 3 UMDV

Alicante, 23/06/2016

WÜLFING ZEUNER RECHEL Lehmweg 17 D-20251 Hamburg ALEMANIA

Anmeldenummer:	014946719
Ihr Zeichen:	2168/15
Marke:	LA LICHETTE
Art der Marke:	Wortmarke
Anmelderin:	EDL GMBH & CO. KG ROBERT-BOSCH-STRASSE 21 D-41844 Wegberg ALEMANIA

Das Amt beanstandete am 12/02/2016 die Anmeldung unter Berufung auf deren beschreibenden Charakter und fehlende Unterscheidungskraft gemäß Artikel 7 Absatz 1 UMV. Die Beanstandung wird im beiliegenden Schreiben begründet.

Die Anmelderin hat es versäumt, innerhalb der Frist Stellung zu nehmen. Aus den oben genannten Gründen und gemäß Artikel 7 Absatz 1 UMV wird hiermit die Anmeldung für die Unionsmarke Nr. 14 946 719 für folgende Waren zurückgewiesen:

Klasse 3 Nicht medizinische Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Parfums, Zahnputzmittel, Seifen, Shampoos, Antitranspirantien, Eau de Cologne und Eau de Toilette, ätherische Öle, Rasierpräparate.

Die Anmeldung wird für die übrigen Waren zugelassen.

Gemäß Artikel 59 UMV können Sie gegen diese Entscheidung Beschwerde einlegen. Gemäß Artikel 60 UMV ist die Beschwerde innerhalb von zwei Monaten nach der Zustellung dieser Entscheidung schriftlich beim Amt einzulegen. Die Beschwerdeschrift muss in der Verfahrenssprache eingereicht werden, in der die Entscheidung, die Gegenstand der Beschwerde ist, ergangen ist. Innerhalb von vier Monaten nach Zustellung dieser Entscheidung ist die Beschwerde schriftlich zu begründen. Die Beschwerde gilt erst als eingelegt, wenn die Beschwerdegebühr von 720 EUR entrichtet worden ist.

Swetlana BRAUN