Zurückweisung der Anmeldung einer

Unionsmarke gemäß Artikel 7 UMV und Regel 11 Absatz 3 UMDV

Alicante, 09.11.2016

Kao Germany GmbH Christiana Pfaff Pfungstädter Str. 92-100 D-64297 Darmstadt ALEMANIA

Anmeldenummer:	015192701
Ihr Zeichen:	KG16-00045
Marke:	microPROtec
Art der Marke:	Wortmarke
Anmelderin:	KAO KABUSHIKI KAISHA also trading as KAO CORPORATION 14-10, Nihonbashi Kayabacho 1-chome Chuo-ku Tokyo 103-8210 JAPÓN

Das Amt beanstandete am 25.05.2016 die Anmeldung unter Berufung auf den beschreibenden Charakter sowie auf die fehlende Unterscheidungskraft gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstaben b und c sowie Artikel 7 Absatz 2 UMV. Die Beanstandung wird im beiliegenden Schreiben begründet. Die Anmelderin hat es versäumt auf die Beanstandung vom 25.05.2016 innerhalb der gesetzten Frist Stellung zu nehmen.

Gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstaben b und c sowie Artikel 7 Absatz 2 UMV wird hiermit die Anmeldung für die Unionsmarke Nr. 015192701 für alle angemeldeten Waren und Dienstleistungen zurückgewiesen.

Gemäß Artikel 59 UMV können Sie gegen diese Entscheidung Beschwerde einlegen. Gemäß Artikel 60 UMV ist die Beschwerde innerhalb von zwei Monaten nach der Zustellung dieser Entscheidung schriftlich beim Amt einzulegen. Die Beschwerdeschrift muss in der Verfahrenssprache eingereicht werden, in der die Entscheidung, die Gegenstand der Beschwerde ist, ergangen ist. Innerhalb von vier Monaten nach Zustellung dieser Entscheidung ist die Beschwerde schriftlich zu begründen. Die Beschwerde gilt erst als eingelegt, wenn die Beschwerdegebühr von 720 EUR entrichtet worden ist.

Martin EBERL