Zurückweisung der Anmeldung einer

Unionsmarke gemäß Artikel 7 UMV und Regel 11 Absatz 3 UMDV

Alicante, 14/10/2016

Terra Mustergasse 14 I-39100 Bozen ITALIA

Anmeldenummer:	015339922
Ihr Zeichen:
Marke:	Original Südtyroler Dolomiten Apfel
Art der Marke:	Bildmarke
Anmelderin:	Terra Mustergasse 14 I-39100 Bozen ITALIA

Das Amt beanstandete am 05/05/2016 die Anmeldung unter Berufung auf den beschreibenden Charakter und mangelnde Unterscheidungskraft gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstaben b und c sowie Artikel 7 Absatz 2 UMV, sowie unter Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe j). Die Beanstandung wird im beiliegenden Schreiben begründet:

Die Anmelderin hat es versäumt, innerhalb der Frist Stellung zu nehmen. Aus den oben genannten Gründen und gemäß Artikel 7 Absatz 1 UMV wird hiermit die Anmeldung für die Unionsmarke Nr. 015339922 für alle Waren und Dienstleistungen der Anmeldung zurückgewiesen, nämlich für:

Klasse 31 Frische Äpfel; Äpfel, unverarbeitet; Unverarbeitete Äpfel.

Gemäß Artikel 59 UMV können Sie gegen diese Entscheidung Beschwerde einlegen. Gemäß Artikel 60 Absatz 1 UMV ist die Beschwerde innerhalb von zwei Monaten nach Zustellung dieser Entscheidung schriftlich beim Amt einzulegen. Darüber hinaus ist innerhalb von vier Monaten nach Zustellung dieser Entscheidung die Beschwerde schriftlich zu begründen. Die Beschwerde gilt erst mit der Zahlung der Beschwerdegebühr in Höhe von 720 EUR als eingelegt.

Robert MULAC