Zurückweisung der Anmeldung einer

Unionsmarke gemäß Artikel 7 UMV und Regel 11 Absatz 3 UMDV

Alicante, 12/09/2016

SUPPAN & SPIEGL RECHTSANWÄLTE GMBH Konstantingasse 6-8/9 A-1160 Wien AUSTRIA

Anmeldenummer:	015475601
Ihr Zeichen:	d019/14
Marke:	ROHSTOFFE SIND ZUKUNFT.
Art der Marke:	Bildmarke
Anmelderin:	Verein zur Förderung des Bergmannstages, der Rohstoffinitiative sowie der Aus- und Weiterbildung auf dem Gebiet der Rohstoffe Wiedner Hauptstraße 63/ B 317 A-1040 Wien AUSTRIA

Das Amt beanstandete am 16/06//2016 die Anmeldung unter Berufung auf mangelnde Unterscheidungskraft und beschreibenden Charakter gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstaben b) und c) und Absatz 2 UMV. Die Beanstandung wird im beiliegenden Schreiben begründet.

Die Anmelderin hat es versäumt, innerhalb der Frist Stellung zu nehmen. Aus den oben genannten Gründen und gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstaben b) und c) und Absatz 2 UMV wird hiermit die Anmeldung für die Unionsmarke Nr. 015475601 für folgende Dienstleistungen der Anmeldung zurückgewiesen:

Klasse 35 Werbung; Marketing; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung;

Büroarbeiten.

Klasse 41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; kulturelle Aktivitäten

Die Anmeldung wird für die übrigen Dienstleistungen angenommen:

Klasse 38 Telekommunikation.

Gemäß Artikel 59 UMV können Sie gegen diese Entscheidung Beschwerde einlegen. Gemäß Artikel 60 UMV ist die Beschwerde innerhalb von zwei Monaten nach der Zustellung dieser Entscheidung schriftlich beim Amt einzulegen. Die Beschwerdeschrift muss in der Verfahrenssprache eingereicht werden, in der die Entscheidung, die Gegenstand der Beschwerde ist, ergangen ist. Innerhalb von vier Monaten nach Zustellung dieser Entscheidung ist die Beschwerde schriftlich zu begründen. Die Beschwerde gilt erst als eingelegt, wenn die Beschwerdegebühr von 720 EUR entrichtet worden ist.

Patricia MOTZER