Zurückweisung der Anmeldung einer

Unionsmarke gemäß Artikel 7 UMV und Regel 11 Absatz 3 UMDV

Alicante, 11/04/2017

Louis Steitz Secura GmbH + Co KG Thomas Wagner Vorstadt 40 D-67292 Kirchheimbolanden ALEMANIA

Anmeldenummer:	016175309
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Marke:	Rückenvitalsystem
Art der Marke:	Wortmarke
Anmelderin:	Louis Steitz Secura GmbH + Co KG Vorstadt 40 D-67292 Kirchheimbolanden ALEMANIA

Das Amt beanstandete am 13/01/2017 die Anmeldung unter Berufung auf beschreibenden Charakter und fehlende Unterscheidungskraft gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstaben b und c UMV. Die Beanstandung wird im beiliegenden Schreiben begründet (siehe Anlage).

Die Anmelderin hat keine Stellungnahme innerhalb der dafür gesetzten Frist Aus den oben genannten Gründen und gemäß Artikel 7 Absatz 1 UMV wird hiermit die Anmeldung für die Unionsmarke Nr. 16 175 309 vollständig zurückgewiesen.

Gemäß Artikel 59 UMV können Sie gegen diese Entscheidung Beschwerde einlegen. Gemäß Artikel 60 UMV ist die Beschwerde innerhalb von zwei Monaten nach der Zustellung dieser Entscheidung schriftlich beim Amt einzulegen. Die Beschwerdeschrift muss in der Verfahrenssprache eingereicht werden, in der die Entscheidung, die Gegenstand der Beschwerde ist, ergangen ist. Innerhalb von vier Monaten nach Zustellung dieser Entscheidung ist die Beschwerde schriftlich zu begründen. Die Beschwerde gilt erst als eingelegt, wenn die Beschwerdegebühr von 720 EUR entrichtet worden ist.

Julia SCHRADER