Zurückweisung der Anmeldung einer

Unionsmarke gemäß Artikel 7 UMV und Regel 11 Absatz 3 UMDV

Alicante, 04/07/2017

DIPL.-ING. P.-C. SROKA JAN SROKA Düsseldorfer Straße 8 D-40545 Düsseldorf ALEMANIA

Anmeldenummer:	016480204
Ihr Zeichen:	III-9199-5
Marke:	focus-your-mind.
Art der Marke:	Wortmarke
Anmelderin:	Gregor Jonescu Nürnberger Straße 127 D-90762 Fürth ALEMANIA

Das Amt beanstandete am 18/04/2017 die Anmeldung der Unionsmarke Nr. 016480204 unter Berufung auf die mangelnde Unterscheidungsfähigkeit gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b sowie Artikel 7 Absatz 2 UMV. Die Beanstandung wird im beiliegenden Schreiben begründet:

Die Anmelderin hat es versäumt, innerhalb der Frist Stellung zu nehmen. Aus den oben genannten Gründen und gemäß Artikel 7 Absatz 1 UMV wird hiermit die Anmeldung für alle angemeldeten Dienstleistungen zurückgewiesen, nämlich für:

Klasse 41 Ausbildung; kulturelle Aktivitäten; Erziehung.

Gemäß Artikel 59 UMV können Sie gegen diese Entscheidung Beschwerde einlegen. Gemäß Artikel 60 Absatz 1 UMV ist die Beschwerde innerhalb von zwei Monaten nach Zustellung dieser Entscheidung schriftlich beim Amt einzulegen. Darüber hinaus ist innerhalb von vier Monaten nach Zustellung dieser Entscheidung die Beschwerde schriftlich zu begründen. Die Beschwerde gilt erst mit der Zahlung der Beschwerdegebühr in Höhe von 720 EUR als eingelegt.

Robert MULAC