Zurückweisung der Anmeldung einer

Unionsmarke gemäß Artikel 7 UMV und Regel 11 Absatz 3 UMDV

Alicante, 14/08/2017

Peter Mueller Moellenholt 13 D-24107 Kiel ALEMANIA

Anmeldenummer:	016580011
Ihr Zeichen:	SG-Wort-E
Marke:	Stiftung Gesundheit
Art der Marke:	Wortmarke
Anmelderin:	Peter Mueller Moellenholt 13 D-24107 Kiel ALEMANIA

Das Amt beanstandete am 24/04/2017 die Anmeldung unter Berufung auf mangelnde Unterscheidungskraft und beschreibenden Charakter gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstaben b) und c) und Absatz 2 UMV. Die Beanstandung wird im beiliegenden Schreiben begründet.

Die Anmelderin hat es versäumt, innerhalb der Frist Stellung zu nehmen. Aus den oben genannten Gründen und gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstaben b) und c) und Absatz 2 UMV wird hiermit die Anmeldung für die Unionsmarke Nr. 016580011 Stiftung Gesundheit für folgende Dienstleistungen der Anmeldung zurückgewiesen:

Klasse 44 Gesundheitspflege für den Menschen.

Die Anmeldung kann für die verbleibenden Dienstleistungen weiterverfolgt werden.

Gemäß Artikel 59 UMV können Sie gegen diese Entscheidung Beschwerde einlegen. Gemäß Artikel 60 UMV ist die Beschwerde innerhalb von zwei Monaten nach der Zustellung dieser Entscheidung schriftlich beim Amt einzulegen. Die Beschwerdeschrift muss in der Verfahrenssprache eingereicht werden, in der die Entscheidung, die Gegenstand der Beschwerde ist, ergangen ist. Innerhalb von vier Monaten nach Zustellung dieser Entscheidung ist die Beschwerde schriftlich zu begründen. Die Beschwerde gilt erst als eingelegt, wenn die Beschwerdegebühr von 720 EUR entrichtet worden ist.

Patricia MOTZER