Teilweise Zurückweisung der Anmeldung einer

Unionsmarke

(Artikel 7 und 42 Absatz 2 UMV)

Alicante, 09/03/2018

Johannes Sauer Johannes Sauer Libauer Straße 16 D-10245 Berlin ALEMANIA

Anmeldenummer:	017390121
Ihr Zeichen:
Marke:	Flipchart-Coach
Art der Marke:	Wortmarke
Anmelderin:	Johannes Sauer Johannes Sauer Libauer Straße 16 D-10245 Berlin ALEMANIA

Das Amt beanstandete am 09/11/2017 die Anmeldung unter Berufung auf deren beschreibenden Charakter sowie auf fehlende Unterscheidungskraft gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b und c UMV sowie Artikel 7 Absatz 2 UMV. Die Beanstandung wird im beiliegenden Schreiben begründet.

Die Anmelderin hat es versäumt, innerhalb der Frist Stellung zu nehmen. Aus den oben genannten Gründen und gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b und c UMV sowie Artikel 7 Absatz 2 UMV wird hiermit die Anmeldung für die Unionsmarke Nr. 17 390 121 für folgende Dienstleistungen zurückgewiesen:

Klasse 35	Beratung im Bereich Geschäftsführung und Marketing.
Klasse 41	Bildung, Erziehung.

Die Bearbeitung der Anmeldung wird dementsprechend fortgesetzt für die verbleibenden Waren und Dienstleistungen, nämlich:

Klasse 16	Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle.
Klasse 41	Unterhaltung und Sport.

Gemäß Artikel 67 UMV können Sie gegen diese Entscheidung Beschwerde einlegen. Gemäß Artikel 68 UMV ist die Beschwerde innerhalb von zwei Monaten nach der Zustellung dieser Entscheidung schriftlich beim Amt einzulegen. Die Beschwerdeschrift muss in der Verfahrenssprache eingereicht werden, in der die Entscheidung, die Gegenstand der Beschwerde ist, ergangen ist. Innerhalb von vier Monaten nach Zustellung dieser Entscheidung ist die Beschwerde schriftlich zu begründen. Die Beschwerde gilt erst als eingelegt, wenn die Beschwerdegebühr von 720 EUR entrichtet worden ist.

Lidija BUNTA