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HAUPTABTEILUNG KERNGESCHÄFT |
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L123 |
Zurückweisung der Anmeldung einer
Unionsmarke
(Artikel 7 und 42 Absatz 2 UMV)
Alicante, 13/11/2018
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FMR RECHTSANWÄLTE Schwanenhöfe Erkrather Strasse 220b D-40233 Düsseldorf ALEMANIA |
Anmeldenummer: |
017926003 |
Ihr Zeichen: |
00411-18 |
Marke: |
Seelenmentor
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Art der Marke: |
Wortmarke |
Anmelderin: |
Ellen Michels Kanzlerstraße 12a D-40472 Düsseldorf ALEMANIA |
Das Amt beanstandete am 13.08.2018 die Anmeldung teilweise unter Berufung auf den beschreibenden Charakter sowie auf fehlende Unterscheidungskraft gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b und c UMV und Artikel 7 Absatz 2 UMV. Die Beanstandung wird im beiliegenden Schreiben begründet und stellt einen wesentlichen Bestandteil dieser Entscheidung dar.
Das Amt macht geltend, dass das Zeichen „Seelenmentor“ in seiner Gesamtheit unmittelbar die Verbraucher ohne weitere Überlegung davon in Kenntnis setzt, dass die angebotenen Dienstleistungen in den Klassen 41 und 45 sowie die Waren der Klasse 16 einen Bezug zu seelsorgerischen Dienstleistungen haben.
Da das Zeichen “Seelenmentor” eine klare beschreibende Bedeutung hat, hat es keine Unterscheidungskraft und kann daher gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b UMV nicht eingetragen werden. Von den maßgeblichen Verkehrskreisen wird das Zeichen lediglich als anpreisender Ausdruck wahrgenommen werden, dessen Funktion darin besteht, eine Kundendienstaussage zu kommunizieren, nämlich dazu beizutragen, Menschen in Lebenskrisen zu helfen und das Leben der Menschen zu verbessern. Weiterhin besitzt das Zeichen keine Gestaltungselemente oder darüber hinausgehenden Angaben, die es dem Zeichen ermöglichen, die Hauptfunktion einer Marke zu erfüllen, nämlich die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer zu unterscheiden.
Die Anmelderin hat es versäumt, innerhalb der Frist Stellung zu nehmen. Aus den oben genannten Gründen und gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b und c UMV sowie Artikel 7 Absatz 2 UMV wird hiermit die Anmeldung teilweise für die Unionsmarke Nr. 17 926 003 der Anmeldung für folgende Waren und Dienstleistungen zurückgewiesen:
Klasse 16 |
Unterrichtshandbücher; Gedrucktes Unterrichtsmaterial; Unterrichtsmaterialien in Papierform; Druckereierzeugnisse für Unterrichtszwecke; Bücher; Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Gedruckte Seminarunterlagen.
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Klasse 41 |
Erstellung von Lehrmaterialien; Berufsorientierter Unterricht; Unterricht und Ausbildung; Veranstaltung von Unterricht; Organisation von Unterrichtsprogrammen; Vorbereitung, Durchführung und Organisation von Konferenzen; Vorbereitung und Durchführung von Konferenzen und Seminaren; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Organisation und Durchführung von Konferenzen; Vorbereitung und Durchführung von Konferenzen; Organisation von Konferenzen [Ausbildung]; Organisation von Seminaren [Weiterbildung]; Organisation von Seminaren; Durchführung von Seminaren; Vorbereitung von Seminaren; Veranstaltung von Seminaren; Organisation von Seminaren und Konferenzen; Organisation und Veranstaltung von Seminaren; Organisation von Seminaren zu Ausbildungszwecken; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Organisation von Seminaren für Ausbildungszwecke; Durchführung von Seminaren und Kongressen; Erziehung, Unterricht und Ausbildung; Durchführung von Schulungen im Bereich Lebensberatung; Ausbildung oder Unterricht im Bereich Lebensberatung; Online Publikation von Büchern und Zeitschriften; Online-Publikation von elektronischen Zeitungen; Bereitstellung von Online-Publikationen [nicht herunterladbar]; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Online Bereitstellung von nicht herunterladbaren elektronischen Publikationen; Online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Aus- und Fortbildungsberatung; Veröffentlichung von Schulungsmaterialien; Veröffentlichung von Unterrichtsmaterialien; Veröffentlichung von Lehrbüchern; Veröffentlichung von Schriftstücken; Veröffentlichung von Ausbildungsmaterialien; Veröffentlichung von Büchern; Veröffentlichung von Schriften; Veröffentlichung von Druckschriften; Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckwerken; Bereitstellen von Online-Veröffentlichungen; Herausgabe und Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen; Veröffentlichung von Lehr- und Unterrichtsmaterialien; Kulturelle Dienstleistungen; Dienstleistungen von Bildungsakademien; Zurverfügungstellen von Bildungs- und Unterhaltungsdienstleistungen für Kinder in ausserschulischen Betreuungseinrichtungen; Persönlichkeitstraining; Durchführung von Schulungen zur Persönlichkeitsentwicklung; Durchführung von Lehrgängen zur Persönlichkeitsentwicklung.
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Klasse 45 |
Seelsorgerische Beratung; Computergestützte Persönlichkeitsberatung; Dienstleistungen einer Agentur für Persönlichkeitsberatung. |
Die Anmeldung kann für die übrigen Waren und Dienstleistungen fortgesetzt werden, nämlich für:
Klasse 14 |
Armbänder; Armbänder [Schmuckwaren]; Armbänder [Schmuck]; Schmuckwaren; Schmuckketten.
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Klasse 25 |
Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke; Gürtel; T-Shirts; Bedruckte T-Shirts; Kappen mit Schirmen; Hoodies [Kapuzenpullover]; Hüte; Tücher [Bekleidungsstücke]; Polohemden.
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Klasse 41 |
Ausbildung in Bezug auf Mode.
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Klasse 45 |
Auskünfte in Bezug auf Mode. |
Gemäß Artikel 67 UMV können Sie gegen diese Entscheidung Beschwerde einlegen. Gemäß Artikel 68 UMV ist die Beschwerde innerhalb von zwei Monaten nach der Zustellung dieser Entscheidung schriftlich beim Amt einzulegen. Die Beschwerdeschrift muss in der Verfahrenssprache eingereicht werden, in der die Entscheidung, die Gegenstand der Beschwerde ist, ergangen ist. Innerhalb von vier Monaten nach Zustellung dieser Entscheidung ist die Beschwerde schriftlich zu begründen. Die Beschwerde gilt erst als eingelegt, wenn die Beschwerdegebühr von 720 EUR entrichtet worden ist.
Kristin KROLZIK
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