Zurückweisung der Anmeldung einer

Unionsmarke

(Artikel 7 und 42 Absatz 2 UMV)

Alicante, 25/01/2019

ETT Distribution Schmalbachstr. 16 D-38112 Braunschweig ALEMANIA

Anmeldenummer:	017972611
Ihr Zeichen:
Marke:	EEZY
Art der Marke:	Wortmarke
Anmelderin:	ETT Distribution Schmalbachstr. 16 D-38112 Braunschweig ALEMANIA

Das Amt beanstandete am 15/11/2018 die Anmeldung gemäß Artikel 7 Absatz 1 UMV. Die Beanstandung wird im beiliegenden Schreiben begründet.

Der Begriff kann dazu verwendet werden, um etwa auf Materialeigenschaften - wie Gewicht und Verwendbarkeit oder einfache Handhabung und allgemeine Anwenderfreundlichkeit – hinzuweisen.

Die Anmelderin hat es versäumt, innerhalb der Frist Stellung zu nehmen. Aus den oben genannten Gründen und gemäß wird hiermit die Anmeldung für die Unionsmarke Nr. 17 972 611 für alle Waren zurückgewiesen.

Gemäß Artikel 67 UMV können Sie gegen diese Entscheidung Beschwerde einlegen. Gemäß Artikel 68 UMV ist die Beschwerde innerhalb von zwei Monaten nach der Zustellung dieser Entscheidung schriftlich beim Amt einzulegen. Die Beschwerdeschrift muss in der Verfahrenssprache eingereicht werden, in der die Entscheidung, die Gegenstand der Beschwerde ist, ergangen ist. Innerhalb von vier Monaten nach Zustellung dieser Entscheidung ist die Beschwerde schriftlich zu begründen. Die Beschwerde gilt erst als eingelegt, wenn die Beschwerdegebühr von 720 EUR entrichtet worden ist.

Julia TESCH