Zurückweisung der Anmeldung einer

Unionsmarke

(Artikel 7 und 42 Absatz 2 UMV)

Alicante, 14/06/2019

REICHERT & LINDNER Bismarckplatz 8 D-93047 Regensburg ALEMANIA

Anmeldenummer:	018009320
Ihr Zeichen:	M-100341-EM
Marke:	SensorPlug
Art der Marke:	Wortmarke
Anmelderin:	PreSens Precision Sensing GmbH Am BioPark 11 D-93053 Regensburg ALEMANIA

Das Amt beanstandete am 14. März 2019 die Anmeldung unter Berufung auf deren beschreibenden Charakter sowie auf fehlende Unterscheidungskraft gemäß Artikel 7 Absatz  1 Buchstaben b) und c) sowie Absatz 2 der Verordnung über die Unionsmarke (UMV). Die Mitteilung über Eintragungshindernisse wurde im beiliegenden Schreiben begründet (Anlage).

Bedeutung der Marke, ihr beschreibender Charakter und damit fehlende Unterscheidungskraft (Zusammenfassung)

Wie bereits in der o. g. Mitteilung dargelegt, bedeutet die angemeldete Bezeichnung in der englischen Sprache, dass es sich um einen Sensor/Messfühler handelt, der mit einem Stecker arbeitet, damit funktioniert bzw. verbunden ist.

Im vorliegenden Fall würde das Zeichen in der Wahrnehmung der maßgeblichen Verbraucher die Information vermitteln, dass sämtliche Waren Sensoren zum Anschluss an fluidische Systeme, milli-fluidische Systeme oder mikrofluidische Systeme zur Messung von Parametern: Sauerstoff-Gehalt, pH-Wert, CO2-Gehalt und/oder Glucose-Gehalt diese Sensoren/Messfühler sind bzw. darstellen, die mit einem Stecker arbeiten, damit funktionieren bzw. verbunden sind.

Als eindeutig beschreibende Angabe ist die Marke daher auch nicht unterscheidungskräftig.

Eine Stellungnahme zur o. g. Mitteilung wurde nicht vorgelegt.

Entscheidung

Gem. Art. 94 UMV trifft das Amt eine Entscheidung. Diese darf nur auf Gründe gestützt werden, zu denen die Beteiligten sich äußern konnten.

Nach eingehender Prüfung hat das Amt entschieden, die Beanstandung aufrechtzuerhalten.

Ergebnis

Aufgrund der in der o. g. Mitteilung angeführten Gründe und gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstaben b) und c), Absatz 2 sowie Artikel 42 UMV wird hiermit die Marke für die angemeldeten Waren zurückgewiesen.

Gemäß Artikel 67 UMV können Sie gegen diese Entscheidung Beschwerde einlegen. Gemäß Artikel 68 UMV ist die Beschwerde innerhalb von zwei Monaten nach der Zustellung dieser Entscheidung schriftlich beim Amt einzulegen. Die Beschwerdeschrift muss in der Verfahrenssprache eingereicht werden, in der die Entscheidung, die Gegenstand der Beschwerde ist, ergangen ist. Innerhalb von vier Monaten nach Zustellung dieser Entscheidung ist die Beschwerde schriftlich zu begründen. Die Beschwerde gilt erst als eingelegt, wenn die Beschwerdegebühr von 720 EUR entrichtet worden ist.

Peter QUAY