Zurückweisung der Anmeldung einer

Unionsmarke

(Artikel 7 und 42 Absatz 2 UMV)

Alicante, 18/09/2019

Gabriele Bachmann Ludwig-Eberle-Straße 3b D-87730 Bad Grönenbach ALEMANIA

Anmeldenummer:	018054218
Ihr Zeichen:
Marke:	LIGHTYOGA
Art der Marke:	Wortmarke
Anmelderin:	Gabriele Bachmann Ludwig-Eberle-Straße 3b D-87730 Bad Grönenbach ALEMANIA

Das Amt beanstandete am 20/05/2019 die Anmeldung unter Berufung auf den beschreibenden Charakter sowie auf fehlende Unterscheidungskraft gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstaben b und c UMV und Artikel 7 Absatz 2 UMV. Die Beanstandung wird im beiliegenden Schreiben begründet (Kopie der amtlichen Beanstandung).

Die Anmelderin nahm mit Schreiben vom 25/06/2019 hierzu Stellung. Die Stellungnahme kann wie folgt zusammengefasst werden:

1. Der Begriff Lightyoga sei der englischsprachige Begriff für das von David Wared begründete Lichtyoga

2. Die Markenanmeldung sei im Einvernehmen und Einverständnis mit dem Begründer des Lichtyoga, David Wared, vorgenommen worden, um diese spezielle Art des Yogas zu schützen

3. Die Anmelderin nennt weitere Hintergründe der Anmeldung (über den Begründer, den Ort der Lehre, sich selber, die Akademie, an welcher Lichtyoga gelehrt wird und über den Inhalt der Lichtbewusstseinsphilosophie sowie deren Urheberschutz, die Entstehung des Lichtyogas aus der Philosophie).

4. Der Begriff Lichtyoga nähme daher Bezug auf das Unternehmen und den Begründer dieses Yogas und macht dadurch dessen Ursprung Herkunft klar.

5. Die Anmeldung des Begriffs „LIGHTYOGA“ als Unionsmarke diene dazu, Lichtyoga nach David Wared, (...) von bereits gängigen Yogaarten durch die Bezeichnung Lichtyoga zu unterscheiden.

6. Lichtyoga wurde von David Wared begründet und alle, die Lichtyoga nach David Wared (...) unterrichten und lehren, wurden von dem Begründer selbst (...) unterrichtet und ausgebildet.

7. Die Unternehmen der im Schreiben vom Amt angegebenen Websites sind in Amerika und Asien, während sich die vorliegende Anmeldung auf den europäischen Markt beziehe.

8. Der Begriff LIGHTYOGA sei damit sehr präzise und kennzeichne in den maßgebenden Verkehrskreisen die Lichtbewusstseinsakademie als betriebliche Herkunft der Waren und Dienstleistungen

Entscheidung

Gemäß Artikel 94 UMV obliegt es dem Amt, eine mit Gründen zu versehende Entscheidung zu treffen, zu denen sich die Anmelderin äußern konnte.

Nach eingehender Prüfung der Argumente der Anmelderin hat das Amt entschieden, die Beanstandung aufrechtzuerhalten.

Angesprochene Verkehrskreise

Im vorliegenden Fall handelt es sich folglich bei den zu beanstandenden Waren und Dienstleistungen sowohl um an die breite Masse gerichtete Waren und Dienstleistungen, die diese zu privaten Zwecken nutzt, als auch um solche, die sich an den begrenzteren Adressatenkreis der Fachkreise im Bereich Philosophie, Yoga sowie Studenten etc. richten. Je nach Art der betreffenden Waren und Dienstleistungen wird der Grad der Aufmerksamkeit der maßgeblichen Verkehrskreise der von Durchschnittsverbrauchern sein, die durchschnittlich informiert, aufmerksam und verständig sind, oder er wird hoch sein, da Fachkreise Beschaffungen im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit regelmäßig besondere Aufmerksamkeit entgegen zu bringen pflegen und die angemeldeten Waren und Dienstleistungen für das Funktionieren eines Unternehmens besonders wichtig sind.

Verständnis der angemeldeten Wortmarke „LIGHTYOGA“

Wie bereits in der o. g. Mitteilung ausgeführt, wird die angemeldete Marke im Sinne von „Lichtyoga” (Quellen: Oxford Dictionary, Pons Wörterbuch, Munzinger Online/Duden − Das große Wörterbuch der deutschen Sprache) verstanden, was auch die Anmelderin bestätigt.

Verfahrensgegenständlich zurückgewiesene Waren und Dienstleistungen

Klasse 9 Aufgezeichnete Daten; Aufgezeichnete Dateien; Bespielte CDs; Datenträger mit gespeicherten typografischen Schrifttypen; Elektrische oder elektronische Datenverzeichnisse; Elektronisch aufgezeichnete Daten; Herunterladbare Multimediadateien; Magnetisch aufgezeichnete Daten; Magnetaufzeichnungen; Datenbanken; Elektronische Datenbanken; Bespielte Medien; Audiobooks; Auf Computermedien gespeicherte elektronische Datenbanken; Auf Computermedien gespeicherte elektronische Veröffentlichungen; Auf Datenbänder gespeicherte Bücher; Auf Datenträger aufgezeichnete Musik-Reihen [Volume]; Auf Discs gespeicherte Bücher; Auf magnetischen Datenträgern gespeicherte Schriftarten; Aus dem Internet herunterladbare digitale Bücher; Aus dem Internet herunterladbare digitale Musik; Bedienungshandbücher in elektronischem Format; Bespielte CD-i [Compact Disc Interactive]; Bespielte DVDs; Bespielte Musikvideos; Bänder mit aufgezeichneter Musik; Bespielte Video-CDs; Bespielte Videodiscs; Bespielte Videos; Bilddateien zum Herunterladen; E-Books; Elektronische Magazine; Herunterladbare Bildungsmedien; Herunterladbare Comic-Streifen; Herunterladbare Computergrafiken; Herunterladbare Druckerschriften; Herunterladbare digitale Fotos; Herunterladbare digitale Musik; Herunterladbare digitale Musik, bereitgestellt über MP3-Internetsites; Herunterladbare elektronische Broschüren; Herunterladbare elektronische Bücher; Herunterladbare elektronische Grußkarten zum Versand per Post; Herunterladbare elektronische Newsletter; Herunterladbare elektronische Publikationen; Herunterladbare elektronische Publikationen in Form von Magazinen; Herunterladbare elektronische Zeitungen; Herunterladbare Grafikdesigntemplates; Herunterladbare Kinofilme; Herunterladbare Kursmaterialien für Schulungen und Ausbildungen; Herunterladbare Medien; Herunterladbare Musikaufzeichnungen; Herunterladbare Podcasts; Herunterladbare Postkarten; Herunterladbare Terminkalender und Organizer zum Ausdrucken; Herunterladbare Tonaufzeichnungen; Herunterladbare Veröffentlichungen; Herunterladbare Videoaufnahmen; Herunterladbare Videoaufnahmen mit Musik; Herunterladbare elektronische Berichte; Herunterladbare elektronische Karten; Herunterladbare elektronische Notenblätter; Hördatei; Hörbücher; Interaktive DVDs; Kinofilme; Mit Musik bespielte Compact Discs; Mit Musik bespielte DVDs; Mit Musik vorbespielte Audiobänder; Mit Ton bespielte Platten; Multimedia-Aufzeichnungen; Musikaufzeichnungen; Musikaufzeichnungen in Form von Disks; Musikdateien zum Herunterladen; Musikvideoaufzeichnungen; Soundchips mit Musikaufzeichnungen; Ton- und Videoaufzeichnungen; Tonaufnahmen; Tonaufzeichnungen auf Schallplatten; Videoaufzeichnungen; USB-Schlüssel; Videofilme; Vorbespielte Audiobänder, nicht Musik enthaltend; Vorbespielte Fitness-DVDs; Vorbespielte Tonbänder; Vorbespielte Videobänder, nicht Musik enthaltend; Vorbespielte digitale Audiobänder; Vorbespielte Übungs-DVDs; Wöchentliche Veröffentlichungen, die in elektronischer Form aus dem Internet heruntergeladen werden; Über eine Computerdatenbank oder das Internet bereitgestellte [herunterladbare] digitale Musik; Datenspeichergeräte und -medien; Audio-CDs; CD-Aufbewahrungstaschen; CD-Hüllen; CDs; Compact Disks; Compact-Disks [Ton, Bild]; Computerdatenträger mit darauf gespeicherter Software; Computerdiscs; DVD-Hüllen; DVDs; Daten-CDs; Digitale Aufzeichnungen; Digitale Aufzeichnungsträger; Digitale Speichermedien; Elektrische oder elektronische Datenspeichergeräte; Elektronische Speicher; Elektronische Speichermedien; Flash-Speicher; Flash-Speicherkarten; Interaktive CDs und CD-ROMs; Leere USB-Karten; Leere USB-Flashdrives; Magnetdatenträger; USB-Sticks; Video-CDs; Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Interaktive Datenbanken; Bespielte CD-ROMs; Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Brillen, Sonnenbrillen und Kontaktlinsen; Sonnenbrillen; Modische Sonnenbrillen; Etuis für Brillen und Sonnenbrillen; Sonnenbrillengestelle; Modebrillen.

Klasse 16 Druckereierzeugnisse; Abziehbilder; Adressbücher; Adressetiketten; Adresslisten; Abreißkalender; Allgemeine Magazine; Anleitungsblätter; Aufklapp-Grußkarten; Aufkleber [Abziehbilder]; Aufkleber für Kraftfahrzeugstoßstangen; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Banner aus Papier; Bebilderte Geschichten; Bedienungshandbücher für Fitnessgeräte; Bedienungshandbücher für Computersoftware; Bedruckte Karten; Bedruckte Werbetafeln aus Papier; Bedruckte Werbetafeln aus Pappe; Benutzerhandbücher; Berichtsmappen aus Papier; Bilderkarten; Bildungs- und Unterrichtsmaterial; Broschüren; Drucke; Drucke als Bilder; Druckereierzeugnisse für Unterrichtszwecke; Einladungskarten; Einlasskarten; Eintrittskarten; Fachzeitschriften; Eventprogramme; Faltblätter; Flyer; Fotografien [Abzüge]; Fotografische Reproduktionen; Gedruckte Auszeichnungen [Drucksachen]; Gedruckte Berichte; Gedruckte Broschüren; Gedruckte Diplome; Gedruckte Einladungen; Gedruckte Einladungen aus Papier; Gedruckte Eintrittskarten für Veranstaltungen; Gedruckte Faltblätter; Gedruckte Forschungsberichte; Gedruckte Gepäcketiketten; Gedruckte Gutscheine; Gedruckte Handbücher; Gedruckte Informationsblätter; Gedruckte Informationskarten; Gedruckte Informationsprospekte; Gedruckte Kalender; Gedruckte Karten; Gedruckte Lehrpläne; Gedruckte Leitfäden; Gedruckte Mitteilungsblätter; Gedruckte Preisverleihungsurkunden; Gedruckte Pressemitteilungen; Gedruckte Programme; Gedruckte Reklame; Gedruckte Seminarunterlagen; Gedruckte Symbole [Abziehbilder]; Gedruckte Tickets; Gedruckte Unterrichtsveranstaltungen; Gedruckte Vorträge; Gedruckte Zeitschriften; Gedruckte Werbematerialien; Gedruckte Zeitschriften aus dem Bereich Tanz; Gedruckte Zeitschriften aus dem Bereich bildende Kunst; Gedruckte Zertifikate; Gedrucktes Bildmaterial; Gedrucktes Briefpapier; Gedrucktes Lehr- und Unterrichtsmaterial; Gedrucktes Unterrichtsmaterial; Handbücher für Ausbildungszwecke; Informationsblätter; Informationsbriefe; Informationsbroschüren; Journale; Kalender; Kalender, die an der Wand angebracht werden; Kalender-Einlegeblätter; Karikaturen; Kataloge; Kartonanhängeretiketten; Kunstdrucke; Mit Namen bedruckte Papierschilder zur Verwendung für spezielle Veranstaltungen; Motivationskarten; Musikmagazine; Papierschilder; Papierwimpel; Plakate; Plakate aus Pappe; Plakatträger aus Papier oder Pappe; Poster aus Papier; Postermagazine; Postkarten; Postkarten und Ansichtskarten; Programmzeitschriften; Prospekte; Reklameposter; Sammlerkarten; Schilder aus Papier und Pappe; Schnittmuster zum Zeichnen; Schnittmuster zur Herstellung von Bekleidungsstücken; Schriften [Veröffentlichungen]; Selbstklebende Abziehbilder; Signierte Fotografien; Skizzen; Terminkalender [Druckereierzeugnisse]; Terminplaner; Unterrichtshandbücher für Musik; Veröffentlichungen für den Unterricht; Visitenkarten; Wandabziehbilder; Wandkarten; Werbebroschüren; Werbeprospekte; Werbeschilder aus Karton; Werbeschilder aus Papier; Werbetafeln aus Papier; Werbetafeln aus Pappe; Zeitpläne [Drucksachen]; Zeitschriften; Zeitschriften [Magazine]; Zeitschriftenhüllen; Zeitungen; Zeitungspapier; Bücher; Arbeitshefte mit Übungen; Booklets; Buchhüllen; Drahtgebundene Bücher; Erinnerungsbücher; Gedruckte Bücher auf dem Gebiet der Musikerziehung; Gedruckte Musikbücher; Gesangbücher; Handbücher; Informationsbücher; Kinderbücher mit Audio-Komponenten; Lehrbücher; Lesebücher; Lesezeichen aus Edelmetall; Lederhüllen für Terminkalender; Musikbücher; Nachschlagewerke; Posterbücher; Sachbücher; Schutzhülle aus Papier für Bücher; Seitenhalter; Serie von Sachbüchern; Zeichenbücher; Übungshefte; Bilder; Grafische Drucke; Gemälde; Grafische Darstellungen; Grafische Zeichnungen; Portraits; Öldrucke; Gravierungen; Kalligrafische Arbeiten; Figuren, bestehend aus Papier; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Lehr- und Unterrichtsausrüstung; Anatomische Modelle für Lehr- und Bildungszwecke; Gedruckte Führer für den Lehrbetrieb; Gedruckte Materialen für Fernkurse; Karten; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Unterrichtsmaterialien in Papierform; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Enzyklopädien; Bedruckte Abziehbilder für Stickereien oder Stoffapplikationen; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Bucheinbände; Bucheinbandhüllen; Farbdrucke.

Klasse 25 Bekleidungsstücke; Abendbekleidung; Abendmäntel; Anzugfliegen; Anzughosen; Anzüge; Anzüge für Abendgesellschaften; Arbeitsanzüge; Arbeitskleidung; Armwärmer [Bekleidungsstücke]; Aufwärmhosen; Ärmellose Trikots; Ärmellose Umhänge; Baby-Oberteile; Babywäsche; Badeanzüge; Badeanzüge für Damen; Badeanzüge für Herren; Badebekleidung für Herren und Damen; Badebekleidung für Kinder; Badehosen; Badehosen [Shorts]; Bademäntel; Badeshorts; Bandanas [Tücher für Bekleidungszwecke]; Bandeaux [Bekleidung]; Bauchfreie Tops [Crop tops]; Bedruckte T-Shirts; Bekleidung aus Wolle; Bekleidung für Babys; Bekleidung für Damen, Herren und Kinder; Bekleidung für Kinder; Bekleidung für Kleinkinder; Bekleidung für Mädchen; Bekleidungsstücke aus Leinen; Bekleidungsstücke aus Seide; Bekleidungsstücke für Jungen; Bequeme Hosen; Bermudashorts; Bestickte Bekleidungsstücke; Bikinis; Bikinis [Badebekleidung]; Blazer; Blousons; Blue Jeans; Blusen; Boardshorts; Bodys; Bodys [Unterbekleidung]; Bolerojacken; Boleros; Boloties; Bomberjacken; Capes; Caprihosen; Cargohosen; Chemisetten; Chinohosen; Cordhosen; Coverups [leichte Damenbekleidungsstücke zum Tragen über Badebekleidung]; Damenbekleidung; Damenkleider; Damenoberbekleidung; Daunenjacken; Daunenwesten; Donkeyjacken; Einteilige Anzüge; Faltenröcke; Festkleider für Damen; Feuchtigkeitsabsorbierende Sport-BHs; Feuchtigkeitsabsorbierende Sporthemden; Feuchtigkeitsabsorbierende Sporthosen; Fingerlose Handschuhe; Fleece-Oberteile; Fleecebekleidung; Fleecepullover; Fleecewesten; Formelle Abendgarderobe; Formelle Kleidung; Freizeitanzüge; Freizeithosen; Freizeitjacken; Freizeitkleidung; Fräcke; Geldgürtel [Bekleidung]; Gestrickte Handschuhe; Gestrickte Jacken; Gestrickte Wollpullover; Gewebte Hemden; Gewobene Bekleidungsstücke; Gilets [Westen]; Gürtel; Gürtel [Bekleidung]; Gürtel aus Webstoffen; Halbsocken; Gymnastikbekleidung; Halsbekleidung; Halswärmer; Handgelenkwärmer; Handschuhe [Bekleidung]; Handwärmer [Bekleidung]; Hauskleidung; Hausmäntel; Hausschuhe in Form von Wollsocken mit Sohle; Hemden; Hemden für Anzüge; Hemden mit Kragen; Hemden mit offenem Kragen; Hemden mit verdeckter Hemdknopfleiste; Hemdjacken; Herrenanzüge; Herrenbekleidungsstücke; Herrenoberbekleidung; Holzfällerhemden; Hosen; Hosen [kurz]; Hosenanzüge; Hosenröcke; Hosenträger; Hosenträger für Herren; Jacken; Jacken als Sportbekleidung; Jacken aus Polar-Fleece; Jacken mit Ärmeln; Jacken ohne Ärmel; Jeansbekleidung; Jeanshosen; Jeansjacken; Jogging-Garnituren [Bekleidungsstücke]; Jogginghosen; Joggingoberteile; Kapuzenpullover; Kapuzensweatshirts; Khakis [Bekleidung]; Kopfschals; Kordhemden; Krawatten; Krawattentücher; Kurze Hosen; Kurze Petticoats; Kurzärmelige Hemden; Kurzärmelige T-Shirts; Lange Jacken; Langärmelige Hemden; Langärmelige Pullover; Langärmelige Unterhemden; Laufoberteile; Legere Hosen; Leggings [Hosen]; Mannschaftssportbekleidung; Miniröcke; Monokinis; Morgenmäntel; Morgenröcke; Mädchenoberbekleidung; Mäntel; Mäntel aus Baumwolle; Mäntel aus Jeansstoffen; Mäntel für Damen; Mäntel für Herren; Oberbekleidungsstücke; Oberbekleidungsstücke für Babys; Oberbekleidungsstücke für Jungen; Oberbekleidungsstücke für Kinder; Oberhemden; Oberteile mit Kapuze; Oberteile mit Trägern; Overalls; Overalls für die Arbeit; Pareos; Petticoats; Pettipants; Polohemden; Polohemden [Bekleidung]; Polosweater; Ponchos; Pullover mit Rundhalsausschnitt; Pullover mit V-Ausschnitt; Pullunder; Pullunder [Bekleidungsstücke]; Pyjamas; Regenbekleidung; Regenmäntel; Regenumhänge; Rollkragenhemden; Rollkrägen; Röcke; Rutschfeste Socken; Sakkos; Sarongs; Schals; Schals [Bekleidungsstücke]; Schals, Schärpen; Schlafanzüge; Schlauchtops; Schultertücher [Bekleidung]; Schuluniformen; Schulterschals; Schweißbänder; Schweißbänder für das Handgelenk; Schweißhemmende Socken; Seidenkrawatten; Seidentücher; Shelljacken; Shorts; Smokingjacketts; Smokings; Smokings [Abendanzüge]; Socken; Socken und Strumpfwaren; Sommerkleider; Sonnenanzüge; Sport-BHs; Sportbekleidung; Sportbekleidung [ausgenommen Golfhandschuhe]; Sporthemden; Sporthemden mit kurzen Armen; Sporthosen; Sportjacken; Sportkleidung; Sportsocken; Sporttrikots; Strandanzüge; Strandmäntel; Stretchhosen; Strickhemden; Strickoberteile; Strickwaren [Bekleidung]; Strickwesten; Surfbekleidung; Sweater; Sweathosen; Sweatjacken; Sweatshirts; T-Shirts; Tanktops; Tanzkleidung; Textilgürtel [Bekleidungsstücke]; Tops [Bekleidungsstücke]; Trainingsjacken; Trägerkleider; Trägerhosen; Trainingsshorts; Trainingtops; Trenchcoats; Turnanzüge; Turnhosen; Tücher [Schals]; Tücher [Bekleidungsstücke]; Um den Hals zu tragende Schals; Umhänge; Uniformen; Warm-Up-Jacken; Warm-Up-Tops; Wasserdichte Capes; Wasserdichte Oberbekleidungsstücke; Wasserdichte Socken; Wasserfeste Hosen; Wasserfeste Jacken; Wendejacken; Westen; Wetterfeste Jacken; Wetterfeste Hosen; Wetterfeste Kleidung; Winddichte Bekleidungsstücke; Windfeste Anzüge; Windhosen; Windshirts; Windwesten; Winterhandschuhe; Wintermäntel; Witterungsbeständige Oberbekleidung; Wollsocken; Yoga-Oberteile; Yoga-T-Shirts; Yogahosen; Yogasocken; Zehensocken; Kopfbedeckungen; Baseballkappen; Bommelmützen; Damenhüte; Fischerhüte; Glockenhüte; Hutunterformen; Hüte; Kappen mit Schirmen; Käppchen [Kopfbedeckungen]; Kapuzen; Kleine Hüte; Kopfbedeckungen für Kinder; Kopfbedeckungen für den Sport [ausgenommen Helme]; Kopfbedeckungen mit Schirm; Modische Hüte; Mützen; Mützenschirme; Mützenschirme [Kopfbedeckungen]; Regenhüte; Schiebermützen; Schirmkappen; Schlauchschals; Sonnenhüte; Sportkappen und -hüte; Sportmützen; Stirnbänder [Bekleidung]; Stirnschweißbänder; Strandhüte; Strickmützen; Strohhüte; Turbane; Wollhüte; Zylinderhüte; Schuhwaren; Anzugschuhe; Arbeitsschuhe; Babysandalen; Babystiefel; Badesandalen; Badesandalen mit Zehensteg; Badeschuhe; Bergsteigerschuhe; Damensandalen; Damenschuhe; Damenstiefel; Einlegesohlen für Schuhwaren; Flache Schuhe; Freizeitschuhe; Freizeitschuhwaren; Gummistiefel; Gymnastikschuhe; Halbstiefel; Handballschuhe; Herrensandalen; Innensocken für Schuhwaren; Joggingschuhe; Kinderschuhe; Kinderstiefel; Kletterschuhe; Leinenschuhe; Lederschuhe; Pantoffeln; Regenschuhe; Sandalen; Sandalen und Strandschuhe; Schlappen; Schlüpfschuhe; Schnürstiefel; Schuhe [Halbschuhe]; Schuhe mit Haken und Klettverschlussstreifen; Schuhe mit hohen Absätzen; Schuhe zum Bergwandern; Schuheinlagen, nicht für orthopädische Zwecke; Schuhobermaterial; Schuhsohlen; Schuhwaren [ausgenommen orthopädische Schuhwaren]; Schuhwaren für Damen und Herren; Schuhwaren für Herren; Schuhwaren für Kinder; Schuhwaren, nicht für den Sport; Sportschuhe; Sportschuhe [Halbschuhe]; Stiefel; Stiefeletten; Strandschuhe; Tanzschuhe; Trainingsschuhe; Turnschuhe; Wanderschuhe; Wasserfeste Schuhe; Wasserfeste Stiefel; Yoga-Schuhe.

Klasse 41 Bildung, Erziehung, Unterhaltung und Sport; Abmischen von Musik; Anerkennung von Bildungsabschlüssen; Anerkennung von Bildungsdienstleistungen; Anerkennung von Fachkenntnissen; Ausbildung in Schulen; Bereitstellen von Auskünften in Bezug auf Sportler; Bereitstellen von Nachrichten in Bezug auf Sport; Bereitstellen von digitaler Musik über MP3-Internetwebsites; Bereitstellung von Freizeiteinrichtungen; Bereitstellung von Freizeitanlagen; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Filmen über Video-on-Demand; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Fernsehsendungen über Video-on-Demand; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Online-Musik; Betrieb eines Sommercamps [Unterhaltung und Erziehung]; Betrieb von Einrichtungen für Freizeitaktivitäten im Freien; Betrieb von Freizeitbereichen; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Dienstleistungen für die Freizeitgestaltung; Durchführung von Freizeitaktivitäten; Durchführung von kulturellen Aktivitäten; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Durchführung von Unterhaltungsaktivitäten; Durchführung von kulturellen Veranstaltungen; Erstellen von Bildreportagen; Erstellen von Dokumentarberichten; Erstellen von Dokumentarsendungen für das Kino; Erstellung von Texten zur Veröffentlichung; Erteilen von Auskünften in Bezug auf Freizeitangebote; Erteilung von Auskünften über kulturelle Aktivitäten; Erteilung von Auskünften über sportliche Aktivitäten; Filmvorführungen zu Unterrichtszwecken; Kinder-Unterhaltung; Kulturelle Aktivitäten; Kulturelle Dienstleistungen; Kulturelle und sportliche Aktivitäten; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbaren Bildern; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbaren Audio-Inhalten; Organisation und Durchführung von Live-Veranstaltungen; Organisation und Durchführung von kulturellen Aktivitäten; Organisation und Durchführung von Unterhaltungsaktivitäten; Organisation von Bildungsaktivitäten für Sommerlager; Organisation von Festen im Rahmen der Freizeitgestaltung; Organisation von Festen zu Freizeitzwecken; Organisation von Festen zu Unterrichtzwecken; Organisation von Festen zu kulturellen Zwecken; Organisation von Freizeitaktivitäten; Organisation von Freizeitveranstaltungen; Organisation von Kongressen und Konferenzen für kulturelle und Bildungszwecke; Organisation von Kulturveranstaltungen; Organisation von kulturellen Aktivitäten; Organisation von kulturellen Aktivitäten für Sommercamps; Organisation von Sportaktivitäten in Sommercamps; Organisation von Sportveranstaltungen, Wettkämpfen und Sportturnieren; Organisation von Unterhaltung; Organisation von Unterhaltungs- und kulturellen Veranstaltungen; Organisation von Veranstaltungen für kulturelle Zwecke; Organisation von Veranstaltungen für kulturelle, Unterhaltungs- und sportliche Zwecke; Organisation von Veranstaltungen zu kulturellen Zwecken; Organisation von Vorstellungen für kulturelle Zwecke; Organisieren von kulturellen und künstlerischen Veranstaltungen; Privatunterricht; Rundfunkdienstleistungen zur Bereitstellung von vertiefenden Bildungsinhalten; Sport- und Erholungsdienstleistungen; Sport-Unterhaltung; Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten; Unterhaltungs-, Ausbildungs- und Bildungsdienstleistungen; Veranstaltung und Organisation von Preisverleihungen; Veranstaltung von Freizeitaktivitäten für Gruppen; Veranstaltung von Freizeitcamps; Veranstaltung von kulturellen Aktivitäten; Veranstaltung von Web-Seminaren; Veranstaltung von Workshops für Erholungszwecke; Veranstaltung von Workshops zu kulturellen Zwecken; Vorführung von Ton- und Bildaufnahmen; Vorführung von Ton- und Bildaufnahmen für Unterrichtszwecke; Vorführung von Filmen; Vorführung von Filmen im Kino; Vorführung von Videofilmen; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Ausstellungen und Wettbewerben; Durchführung von Ausstellungen für Bildungszwecke; Durchführung von Seminaren; Durchführung von Seminaren und Kongressen; Durchführung von Tagungen; Durchführung von Workshops und Seminaren für das Selbstbewusstsein; Organisation und Durchführung von Konferenzen und Kongressen; Organisation und Durchführung von Konferenzen zu Bildungsthemen; Organisation und Durchführung von Konferenzen, Kongressen und Symposien; Organisation und Durchführung von Preisverleihungen; Organisation und Durchführung von Tagungen; Organisation und Durchführung von Vorträgen; Organisation und Durchführung von Wettbewerben [Unterricht oder Unterhaltung]; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Organisation und Veranstaltung von Kongressen; Organisation und Veranstaltung von Symposien; Organisation von Ausbildungsseminaren; Organisation von Ausstellungen für Ausbildungszwecke; Organisation von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Organisation von Ausstellungen zu Lehrzwecken; Organisation von Bildungsseminaren; Organisation von Bildungskonferenzen; Organisation von Konferenzen; Organisation von Preisverleihungszeremonien; Organisation von Preisverleihungszeremonien zur Anerkennung von Leistungen; Organisation von Seminaren für Ausbildungszwecke; Organisation von Seminaren in Bezug auf Bildung; Organisation von Seminaren in Bezug auf kulturelle Aktivitäten; Organisation von Seminaren und Konferenzen; Organisation von Seminaren zu Freizeitzwecken; Organisation von Tagungen und Konferenzen; Organisation von Tagungen zu Bildungszwecken; Organisation von Tagungen zu Freizeitzwecken; Organisation von Tagungen zu kulturellen Zwecken; Organisation von Vorführungen für Ausbildungszwecke; Organisation von Vorführungen zu Bildungszwecken; Planung von Konferenzen für Ausbildungszwecke; Planung von Seminaren für Ausbildungszwecke; Planung von Vorträgen zu Ausbildungszwecken; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Veranstaltung, Durchführung und Organisation von Seminaren; Veranstaltung, Durchführung und Organisation von Symposien; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren und Workshops [Ausbildung]; Veranstaltung von Bildungs-Symposien; Veranstaltung von Konferenzen in Bezug auf kulturelle Aktivitäten; Veranstaltung von Kongressen für Ausbildungszwecke; Veranstaltung von Seminaren; Veranstaltung von Vorträgen; Vorbereitung, Durchführung und Organisation von Konferenzen; Vorbereitung und Durchführung von Konferenzen und Seminaren; Vorbereitung, Durchführung und Organisation von Kongressen; Vorbereitung, Durchführung und Organisation von Workshops [Ausbildung]; Dienstleistungen im Bereich Sport und Fitness; Ausbildung in körperlicher Fitness; Ausbildung von Sportlern; Beaufsichtigung körperlicher Übungen; Beratung im Bereich des körperlichen Fitnesstrainings; Beratung in Bezug auf körperliche Fitness; Bereitstellen von Sportanlagen; Betrieb eines Fitnesszentrums; Betrieb von Fitnessanlagen; Betrieb von Fitnessclubs; Betrieb von Fitnesszentren; Betrieb von Sport- und Freizeiteinrichtungen; Betrieb von Sport-Trainingseinrichtungen; Betrieb von Sporteinrichtungen; Coaching; Dienstleistungen eines Personal Trainers; Dienstleistungen im Sport; Dienstleistungen von Fitness-Studios im Bereich Krafttraining; Dienstleistungen von Fitnessklubs; Dienstleistungen von Fitnessklubs und Turnhallen; Dienstleistungen von Fitnesstrainern; Dienstleistungen von Sportcamps; Durchführung und Organisation von Sportveranstaltungen; Durchführung von Fitness-Lehrgängen; Durchführung von Fitness-Schulungen; Durchführung von Fitness-Training; Durchführung von Fitnesskursen; Durchführung von Gruppentraining; Durchführung von Gymnastikstunden [Unterricht]; Durchführung von Kursen zum Trainieren der körperlichen Fitness; Durchführung von Schulungen im Bereich Fitness; Durchführung von Schulungen im Fitnessbereich; Durchführung von Schulungen in Krafttraining; Durchführung von Sport-Lehrgängen; Durchführung von Sportschulungen; Durchführung von Sportveranstaltungen; Fitness-Beratung; Fitness-Unterricht; Fitnesstraining; Freizeit- und Ausbildungsdienstleistungen; Gesundheits- und Fitnesstraining; Gymnastikunterricht; Kraft- und Konditionstraining; Körperliches Fitnesstraining; Organisation und Durchführung von Hochschulsportveranstaltungen; Organisation und Durchführung von Sportveranstaltungen; Organisation von Sportveranstaltungen; Organisation von Turnveranstaltungen; Physisches Fitnesstraining; Pilatesunterricht; Schulung und Vermietung von Ausrüstungen in Bezug auf körperliches Training; Sport- und Freizeitaktivitäten; Sportausbildung; Sportcoaching; Sporteinweisung; Sporterziehung; Sportliche Aktivitäten; Sportschulung; Sporttraining; Sportunterricht, erzieherische Betreuung und Unterweisung; Trainingsausbildung; Turnunterricht; Unterricht in sportlicher Betätigung; Unterricht in sportlicher Hinsicht; Unterrichten im Turnen; Unterweisung in körperlicher Fitness; Veranstaltung und Durchführung sportlicher Veranstaltungen; Veranstaltung von Gymnastik-Kursen; Zurverfügungstellen von Informationen zu körperlichen Übungen über eine Online-Website; Bildung, Erziehung und Unterricht; Akademische Betreuung von Kindern im Schulalter; Ausbildung für Lehrer von Kindern; Ausbildung für junge Menschen; Ausbildung, Erziehung; Ausbildung, bereitgestellt über Fernsehen; Ausbildung im Bereich der Entwicklung der intellektuellen Fähigkeiten von Kindern; Ausbildung im Bereich der Entwicklung der mentalen Fähigkeiten von Kindern; Ausbildung im Bereich der therapeutischen Behandlungen; Ausbildung im Bereich Gesundheitsschutz und Sicherheit; Ausbildung im Fitness-Bereich; Ausbildung in Bezug auf berufliche Fähigkeiten; Ausbildung in Bezug auf die spirituelle Entwicklung; Ausbildung in Form von Lehrgängen auf Hochschulebene; Ausbildung oder Unterricht im Bereich Lebensberatung; Ausbildung und Unterricht; Ausbildung und Unterricht im Bereich Sport; Ausbildung von Lehrern; Ausbildung von Sportlehrern; Ausbildungs- und Schulungsdienstleistungen; Ausbildungs- und Schulungsdienstleistungen im Bereich Sport; Ausbildungsdienstleistungen in Bezug auf die Durchführung von Schulungen; Ausbildungsdienstleistungen in Form von Fernlehrgängen; Ausbildungsdienstleistungen von Ferienanlagen; Ausbildungsdienstleistungen in Bezug auf die Durchführung von Lehrgängen; Ausbildungsdienstleistungen von Hochschulen; Ausbildungsdienstleistungen über Fernstudieneinrichtungen; Beratung in Bezug auf Aus- und Weiterbildung; Beratung in Bezug auf Sporterziehung; Beratung in Bezug auf die Entwicklung von Ausbildungskursen; Beratungs- und Informationsdienste zur Vorbereitung, Durchführung und Organisation von Workshops [Ausbildung]; Bereitstellung von Ausbildung; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Online-Videos; Berufsausbildung; Berufsausbildung für Jugendliche; Berufsorientierter Unterricht; Betrieb von Ausbildungsstätten; Betrieb von Bildungseinrichtungen; Betrieb von Bildungsstätten; Betrieb von Schulen; Betrieb von Schulungseinrichtungen; Bildungsdienstleistungen erbracht durch Oberschulen; Bildungsdienstleistungen erbracht durch Universitäten; Bildungsdienstleistungen im Gesundheitswesen; Demonstration [für Unterrichtszwecke]; Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; Dienstleistungen einer Universität; Dienstleistungen eines Ausbildungsinstituts; Dienstleistungen im Bereich der Gestaltung von Unterrichtsprogrammen; Dienstleistungen von Bildungsakademien; Dienstleistungen von Bildungseinrichtungen; Dienstleistungen von Hochschulen; Dienstleistungen von Kindergärten [Erziehung]; Durch Hochschulen erbrachte Bildungsdienstleistungen; Durchführung akademischer Prüfungen; Durchführung fortlaufender Aus- und Weiterbildungskurse; Durchführung von Ausbildung und Schulungen im Bereich Gesundheitspflege; Durchführung von Ausbildungslehrgängen; Durchführung über Rundfunk bereitgestellte Bildungsdienstleistungen; Durchführung von Beratungen zu Trainingsinhalten; Durchführung von Erwachsenenschulungen; Durchführung von Fernkursen; Durchführung von Fernkursen, Fernunterricht; Durchführung von Fernunterricht auf Graduiertenniveau; Durchführung von Fernunterricht auf Hochschulniveau; Durchführung von Fernunterricht auf Primarniveau; Durchführung von Fernunterricht auf Sekundarniveau; Durchführung von Fernunterricht auf Universitätsniveau; Durchführung von Internatskursen; Durchführung von Kursen; Durchführung von Kursen, Seminaren und Workshops; Durchführung von Lehrgängen im Bereich Forschung und Entwicklung; Durchführung von Lehrgängen in Bildungsstätten; Durchführung von Lehrgängen mit Übernachtungsmöglichkeiten; Durchführung von Lehrgängen in Unternehmen; Durchführung von Lehrgängen zur Persönlichkeitsentwicklung; Durchführung von Online-Seminaren zur Aus- und Weiterbildung; Durchführung von philosophischen Schulungen; Durchführung von pädagogischen Prüfungen; Durchführung von pädagogischen Prüfungen und Tests; Durchführung von Schulungseinheiten; Durchführung von Schulungskursen für Jugendliche; Durchführung von Schulungskursen für Universitätsabsolventen; Durchführung von Schulungsseminaren für Kunden; Durchführung von Schulungen für Unternehmen; Durchführung von Schulungen zur Persönlichkeitsentwicklung; Durchführung von Schulungskursen; Durchführung von Selbsterfahrungsschulungen; Durchführung von Trainingseinheiten betreffend der körperlichen Fitness über das Internet; Durchführung von Unterweisungs-, Ausbildungs- und Schulungskursen für Jugendliche und Erwachsene; Durchführung von Weiterbildungslehrgängen; Durchführung von Workshops für Ausbildungszwecke; Durchführung von Workshops [Schulung]; Durchführung von Workshops für Schulungszwecke; Entwicklung von Handbüchern für Bildungszwecke; Entwicklung von Lehrgängen und Prüfungen; Erstellung von Lehrmaterialien; Erteilung von Unterricht in körperlicher Bewegung; Erziehung auf Akademien; Erziehung in Bezug auf das Bewegungsbewusstsein; Erziehung und Unterricht; Erziehung und Unterricht für Kinder; Erziehungs- und Unterrichtsdienstleistungen; Fernunterricht; Festlegen von Ausbildungsstandards; Festlegung von Ausbildungsstandards; Fitnesstraining für Erwachsene und Kinder; Forschung in Bezug auf Erziehung und Bildung; Grundschulunterricht; Lehrerausbildung; Meditationsschulungen; Organisation und Durchführung von Bildungsveranstaltungen; Organisation und Durchführung von Schulungsveranstaltungen; Organisation und Durchführung von Tutorien; Organisation und Durchführung von Ausbildungskursen; Organisation und Durchführung von Ausstellungen für akademische Zwecke; Organisation und Durchführung von Bildungsausstellungen; Organisation und Durchführung von Präsentationen für Bildungszwecke; Organisation und Durchführung von Präsentationen für Schulungszwecke; Organisation und Durchführung von Tageskursen für Erwachsene; Organisation von Ausbildungs-Symposien; Organisation von Bildungsveranstaltungen; Organisation von Bildungs-Symposien; Organisation von Bildungskongressen; Organisation von Fernkursen; Organisation von Festveranstaltungen zu Ausbildungszwecken; Organisation von Kursen mittels Fernunterrichtsmethoden; Organisation von Kursen mittels autodidaktischer Methoden; Organisation von Kursen mittels offener Lernmethoden; Organisation von Kursen und Seminaren; Organisation von Lehrveranstaltungen; Organisation von Schulungen; Organisation von Selbststudienkursen; Organisation von Sporteinweisung; Organisation von Tagungen im Bereich der Ausbildung; Organisation von Touren für Schulungszwecke; Organisation von Touren zu Schulungszwecken; Organisation von Vorstellungen für Schulungszwecke; Organisation von Vorträgen für Bildungszwecke; Organisation von Weiterbildungsseminaren; Organisation von Workshops; Personaltraining; Planung und Durchführung von Bildungsveranstaltungen; Produktion und Verleih von Lehr- und Unterrichtsmaterial; Prüfungen im Bereich Erziehung und Bildung; Schulung; Schulung im Bereich Philosophie; Schulungs- und Ausbildungsdienstleistungen; Sekundarschulausbildung; Trainingsberatung; Universitäre Erziehung und Ausbildung; Unterricht an Grundschulen; Unterricht an Hauptschulen; Unterricht an Universitäten oder Hochschulen; Unterricht an weiterführenden Schulen; Unterricht im Bereich Outdoor-Fitness; Unterricht im Bereich der Körperpflege; Unterricht in Internaten; Unterricht in meditativen Übungen; Unterricht mittels Rundfunkausstrahlung; Veranstaltung und Durchführung von Online-Fernkursen; Veranstaltung und Durchführung von Selbsterfahrungskursen und -seminaren; Veranstaltung und Durchführung von Unterricht; Veranstaltung und Durchführung von Vorträgen zu Trainingszwecken; Veranstaltung und Durchführung von Vorträgen für Bildungszwecke; Veranstaltung und Durchführung von Workshops [Ausbildung]; Veranstaltung und Durchführung von Übungsseminaren; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Veranstaltung von Ausbildungskursen in Lehrstätten; Veranstaltung von Ausbildungslehrgängen; Veranstaltung von Ausbildungsseminaren; Veranstaltung von Bildungsveranstaltungen; Veranstaltung von Fort- und Weiterbildungskursen; Veranstaltung von Kursen zu Schulungszwecken; Veranstaltung von Kursen zur Ausbildung; Veranstaltung von Online-Unterrichtskursen; Veranstaltung von Schulungen; Veranstaltung von Schulungskursen zu gesundheitlichen Themen; Veranstaltung von Schulungskursen zum Thema Sport; Veranstaltung von Unterricht; Veranstaltung von Unterrichtskursen auf Hochschulniveau; Veranstaltung von Unterrichtskursen auf Oberstufenniveau; Veranstaltung von Vorführungen zu Bildungszwecken; Verleihung von Bildungszertifikaten; Verleihung von Auszeichnungen im Bildungsbereich; Veröffentlichung von Ausbildungsmaterialien; Von einer Schule bereitgestellte Bildungsdienstleistungen; Vorbereitung von Ausbildungskursen und Prüfungen; Weiterbildung; Weiterbildungsdienstleistungen; Yoga-Ausbildung; Yoga-Ausbildungsdienstleistungen; Zurverfügungstellen von Ausbildung, Unterricht und Erziehung; Zurverfügungstellen von Informationen zu Fitness-Training über eine Online-Website; Zurverfügungstellen von Online-Ausbildung; Zurverfügungstellen von Online-Tutorien; Audio-, Video- und Multimediaproduktionen sowie Fotografieren; Audio- und Videoproduktion sowie Fotografieren; Aufzeichnung von Videoaufnahmen; Aufzeichnungen von Lehrvideos; Bild- und Tonaufzeichnungen; Fotografieren; Herausgabe von Fotografien; Produktion von Ausbildungsfilmen; Produktion von Filmen für Unterrichtszwecke; Produktion von Ton- und Videoaufzeichnungen für Bildungszwecke; Produktion von Tonaufzeichnungen; Produktion von Tonaufnahmen; Produktion von Ton- und Videoaufzeichnungen; Produktion von Ton- und Musikaufzeichnungen; Produktion von Ton- und Bildpräsentationen; Produktion von Videoaufnahmen; Ton-, Film-, Video- und Fernsehaufzeichnungen; Verfassen von Lehrberichten; Videoaufnahme; Vorführung von Videoaufnahmen; Bereitstellen von Online-Veröffentlichungen; Bereitstellung von elektronischen Publikationen; Elektronische Veröffentlichung von Texten; Herausgabe von Druckereierzeugnissen in elektronischer Form im Internet; Herausgabe von Druckereierzeugnissen und gedruckten Veröffentlichungen; Herausgabe von Druckerzeugnissen auch in elektronischer Form, ausgenommen für Werbezwecke; Herausgabe von Druckerzeugnissen in elektronischer Form, ausgenommen Werbetexte; Herausgabe von Druckschriften; Herausgabe von Handbüchern; Herausgabe von Hörbüchern; Herausgabe von Online-Veröffentlichungen; Herausgabe von Texten; Herausgabe von Texten und Bildern, auch in elektronischer Form, ausgenommen für Werbezwecke; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Herausgabe von Veröffentlichungen; Multimedia-Veröffentlichungen; Multimediaveröffentlichung von Büchern; Multimediaveröffentlichung von Druckerzeugnissen; Verfassen und Herausgabe von Texten [ausgenommen Werbetexte]; Verfassen von Texten; Verfassen von Reden, ausgenommen für Werbezwecke; Verfassen von Texten [mit Ausnahme von Werbetexten] für die Ausstrahlung mittels Teletextdienste; Verfassen von Texten für Blogs; Verfassen von Texten, ausgenommen Werbetexte; Verfassen von individuellen Texten, nicht für Werbezwecke; Veröffentlichung pädagogischer Texte; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckwerken; Veröffentlichung von Bildungs- und Schulungsratgebern; Veröffentlichung von Büchern; Veröffentlichung von Broschüren; Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen, ausgenommen Werbetexte; Veröffentlichung von Druckerzeugnissen in elektronischer Form; Veröffentlichung von Fachaufsätzen; Veröffentlichung von Fotografien; Veröffentlichung von Lehr- und Unterrichtsmaterialien; Veröffentlichung von Lehrbüchern; Veröffentlichung von gedrucktem Erziehungs- und Bildungsmaterial; Veröffentlichung von Lehrmaterialien; Veröffentlichung von Prospekten; Veröffentlichung von Schriftstücken; Veröffentlichung von Schulungshandbüchern; Veröffentlichung von Texten auf elektronischen Medien; Verlags- und Berichtswesen; Yoga-Unterricht; Durchführung von Yoga-Schulungen; Durchführung von Yoga-Kursen; Tanzunterricht für Kinder; Tanzunterricht für Erwachsene; Tanzunterricht; Tanzausbildung; Durchführung von Unterricht auf dem Gebiet Tanz; Durchführung von Tanzkursen; Durchführung von Tanzangeboten; Ausbildung im Tanzen; Übersetzung und Dolmetschen.

Beschreibender Charakter

Nach Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe c UMV sind von der Eintragung ausgeschlossen „Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, welche im Verkehr zur Bezeichnung der Art, der Beschaffenheit, der Menge, der Bestimmung, des Wertes, der geografischen Herkunft oder der Zeit der Herstellung der Ware oder der Erbringung der Dienstleistung oder zur Bezeichnung sonstiger Merkmale der Ware oder Dienstleistung dienen können.“

„Unter Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe c [UMV] fallen damit solche Zeichen und Angaben, die im normalen Sprachgebrauch aus Sicht der Verbraucher die Waren oder Dienstleistungen, die eingetragen werden sollen, entweder unmittelbar oder durch Hinweis auf eines ihrer wesentlichen Merkmale bezeichnen können“ (26/11/2003, T‑222/02, Robotunits, EU:T:2003:315, § 34).

Nur Angaben die unmittelbar beschreibend sind, sind von der Eintragung gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe c UMV ausgeschlossen. Dabei ist es nicht erforderlich, dass das fragliche Zeichen bereits als beschreibende Angabe bekannt ist, sondern es reicht aus, dass dies vernünftigerweise für die Zukunft zu erwarten ist. Daher muss auch vom Prüfer kein Nachweis erbracht werden, dass das angemeldete Zeichen bei Angaben im geschäftlichen Verkehr, insbesondere in der Werbung, gemeinhin verwendet wird (Urteil „Das Prinzip der Bequemlichkeit“, § 46).

Da es sich um eine Marke mit mehreren Bestandteilen (zusammengesetzte Marke) handelt, ist sie, wie auch die Anmelderin ausführt, für die Beurteilung ihrer Unterscheidungskraft in ihrer Gesamtheit zu betrachten. Dies ist jedoch nicht unvereinbar damit, die einzelnen Elemente, aus denen die Marke besteht, nacheinander zu prüfen (19/09/2001, T-118/00, Tabs (3D), EU:T:2001:226, § 59).

Um eine Marke, die aus einer sprachlichen Neuschöpfung oder einem Wort mit mehreren Bestandteilen besteht, als beschreibend im Sinne von Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe c UMV ansehen zu können, „genügt es nicht, dass für jeden dieser Bestandteile gegebenenfalls ein beschreibender Charakter festgestellt wird. Ein solcher Charakter muss auch für das Wort oder die Neuschöpfung festgestellt werden“ (12/01/2005, T 367/02 - T 369/02, SnTEM, SnPUR & SnMIX, EU:T:2005:3, § 31).

Wenn ein Zeichen ausschließlich aus einem Begriff besteht, der beschreibt, was gegebenenfalls Thema oder Inhalt der fraglichen Waren und Dienstleistungen ist, ist es gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe c UMV zu beanstanden. Allgemein bekannte Begriffe, die wahrscheinlich von den maßgeblichen Verkehrskreisen mit einer bestimmten Sache, einem Produkt oder einer Tätigkeit in Verbindung gebracht werden, sind in der Lage, Themen zu beschreiben und sollten daher für andere Mitbewerber freigehalten werden (12/06/2007, T-339/05, Lokthread, EU:T:2007:172, Rdnr. 27). Entscheidend ist dabei, ob das angemeldete Zeichen im Handel in Bezug auf die angemeldeten Waren und Dienstleistungen in einer Weise benutzt werden kann, die von den maßgeblichen Verkehrskreisen zweifelsohne als Beschreibung des Themas der Waren und Dienstleistungen, für die Schutz beantragt wird, wahrgenommen wird.

Hinsichtlich der Ausführungen unter Ziff. 2-5, dass die Markenanmeldung im Einverständnis mit dem «Erfinder» dieser Yoga-Unterart erfolgt sei, was Lichtyoga genau sei und wie es entstanden ist und welchen Zweck die Markenanmeldung aufweise, muss entgegnet werden, dass diese Informationen für die Prüfung nicht relevant sind. Zum einen kann hierbei auf den Grundsatz verwiesen werden, dass Gegenstand der Prüfung von absoluten Ausschlussgründen einzig und allein die angemeldete Marke in Bezug auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen ist. Die Hintergründe, die Geschichte, der Erfinder oder das Motiv und der Zweck der Markenhinterlegung bleiben unberücksichtigt. Und andererseits hat die Anmelderin keine erlangte Unterscheidungskraft durch Benutzung gemäß Artikel 7 Absatz 3 UMV geltend gemacht hat, womit die Anmeldung nur in Bezug auf ihre inhärente Unterscheidungskraft geprüft wurde.

Zum Einwand der Anmelderin, dass die Unternehmen der im Schreiben des Amtes angegebenen Websites in Amerika und Asien beheimatet seien, kann erwidert werden, dass diese nur exemplarisch sind und veranschaulichen, dass eine solche „Stilrichtung“ des Yoga überhaupt existiert. Und aufgrund dieser absoluten Existenz lässt sich schlussfolgern, dass auch in Europa und in Deutschland solches „LIGHTYOGA“ oder „Lichtyoga“ existiert oder existieren wird. Und für eine Marke, deren Anmeldung nach Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe c UMV zurückzuweisen ist, ist nicht vorauszusetzen, dass die Zeichen und Angaben, aus denen die in diesem Artikel genannte Marke besteht, zum Zeitpunkt der Anmeldung bereits tatsächlich für die in der Anmeldung aufgeführten Waren oder Dienstleistungen oder für ihre Merkmale beschreibend verwendet werden. Es genügt, wie sich schon aus dem Wortlaut der Bestimmung ergibt, dass die Zeichen oder Angaben zu diesem Zweck verwendet werden können. Ein Zeichen ist daher von der Eintragung auszuschließen, wenn es zumindest in einer seiner möglichen Bedeutungen ein Merkmal der in Frage stehenden Waren oder Dienstleistungen bezeichnet (23/10/2003, C‑191/01 P, Doublemint, EU:C:2003:579, § 32). Zudem könnten v.a. auch bezüglich des von der Anmelderin bestätigten deutschen Begriffs „Lichtyoga“ viele weitere Treffer im europäischen Raum herangezogen werden, die bestätigen, dass dieses Yoga hier bereits existiert (u.a. http://akademie-lichtyoga.de; https://lichtyoga.de/; http://www.seminarforum.ch/Lichtyoga/).

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass, wie bereits in der o.g. Mitteilung erläutert, der Ausdruck „LIGHTYOGA“ in seiner Gesamtheit den angesprochenen Verbrauchern als Unterform des klassischen Yoga verstanden wird und unmittelbar, und ohne dass sie darüber weiter nachdenken müssen, deutlich macht, dass Lichtyoga der thematische Inhalt dieser Waren und Dienstleistungen ist:

Nämlich in der Klasse 9, etwa bezüglich verschiedener aufgezeichneten Daten und Datenträgern, die beispielsweise Lichtyoga Anleitungen oder Videos enthalten oder spezielle Sonnenbrillen, die beim Lichtyoga verwendet werden. In der Klasse 16 sind verschiedene Arten von Druckereierzeugnissen beansprucht, wie etwa Bücher oder Photographien, die Informationen zum Thema Lichtyoga enthalten. In der Klasse 41 handelt es sich um verschiedene Varianten von Bildungsangeboten, die zum Thema Lichtyoga erbracht warden können (z.B. Yogakurse oder -seminare). Demzufolge enthalt dieser Ausdruck offensichtliche und direkte Informationen zur Art, Beschaffenheit oder Bestimmung der beanspruchten problematischen Waren und Dienstleistungen.

Der Zusammenhang zwischen dem Begriff „LICHTYOGA“ und den in der Anmeldung zur Eintragung angegebenen Waren und Dienstleistungen wird daher als eng genug angesehen, um die Anwendung der in Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe c UMV und Artikel 7 Absatz 2 UMV festgelegten Eintragungshindernisse auf das Zeichen zu rechtfertigen.

Fehlende Unterscheidungskraft

Nach Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b UMV sind „Marken, die keine Unterscheidungskraft haben“, von der Eintragung ausgeschlossen.

Da die Marke in Bezug auf die Waren und Dienstleistungen, für die sie angemeldet wurde, eine eindeutig beschreibende Bedeutung besitzt, wird die Marke bei den maßgeblichen Verkehrskreisen den Eindruck erwecken, dass sie in erster Linie beschreibenden Charakter hat, wodurch jegliche Annahme, dass die Marke eventuell eine Herkunft bezeichnet, ausgeschlossen ist.

Der Begriffsinhalt des Zeichens „LIGHTYOGA“ erschließt sich auf jeden Fall den angesprochenen englischsprachigen Verkehrskreisen auf den ersten Blick. Aufgrund Artikel 7 Absatz 2 UMV steht bereits ein nur in einem Teil der Gemeinschaft, nämlich in den englischsprachigen Ländern (Irland, Malta und zum heutigen Datum das Vereinigte Königreich), bestehendes Eintragungshindernis der Schutzfähigkeit der Marke insgesamt entgegen.

Das Zeichen ist in casu nicht in der Lage, die Hauptfunktion einer Marke zu erfüllen, die darin besteht, die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen seiner Wettbewerber zu unterscheiden. Das Zeichen, für das Schutz beantragt wird, würde in dem maßgeblichen Marktsegment lediglich als einfache oder belobigende Aussage verstanden werden, dessen Funktion darin besteht, eine Kundendienstaussage zu kommunizieren. Im vorliegenden Fall und wie in der o.g. Mitteilung schon dargelegt, dürften darüber hinaus die maßgeblichen Verkehrskreise dazu neigen, in dem Zeichen keinen besonderen Hinweis auf die betriebliche Herkunft über die Werbebotschaft hinaus wahrzunehmen, die allein dazu dient, positive Aspekte der betreffenden Waren und Dienstleistungen hervorzuheben, nämlich dass die Waren und oder Dienstleistungen speziell für das „LIGHTYOGA“ angepasst sind. Und das Fehlen der Unterscheidungskraft kann bereits festgestellt werden, wenn der semantische Gehalt des Wortzeichens den Verbraucher auf ein Merkmal der Waren hinweist, dass deren Verkehrswert betrifft und, ohne präzise zu sein, eine verkaufsfördernde oder eine Werbebotschaft enthält, die von den maßgebenden Verkehrskreisen in erster Linie als eine solche und nicht als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der Waren wahrgenommen werden wird (vgl. in diesem Sinne 05/12/2002, T-130/01, REAL PEOPLE, REAL SOLUTIONS, EU:T:2002:301, Rdnr. 29 und 30).

Zuletzt gilt auch, dass Zeichen, die gewöhnlich in Verbindung mit der Vermarktung der betreffenden Waren eingesetzt werden, keine Unterscheidungskraft haben. Im vorliegenden Fall wurde ebenfalls bereits in der o.g. Mitteilung dargelegt, dass der fragliche Begriff gewöhnlich in dem maßgeblichen Markt verwendet wird.

Demzufolge besitzt die angemeldete Marke – „LIGHTYOGA“ – in ihrer Gesamtheit gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b UMV und Artikel 7 Absatz 2 UMV keine Unterscheidungskraft und ist nicht geeignet, die angemeldeten Waren und Dienstleistungen von anderen zu unterscheiden.

Aus den oben genannten Gründen und gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b und c UMV und Artikel 7 Absatz 2 UMV wird hiermit die Anmeldung für die Unionsmarke Nr. 18 054 218 für alle Waren und Dienstleistungen der Anmeldung zurückgewiesen.

Gemäß Artikel 67 UMV können Sie gegen diese Entscheidung Beschwerde einlegen. Gemäß Artikel 68 UMV ist die Beschwerde innerhalb von zwei Monaten nach der Zustellung dieser Entscheidung schriftlich beim Amt einzulegen. Die Beschwerdeschrift muss in der Verfahrenssprache eingereicht werden, in der die Entscheidung, die Gegenstand der Beschwerde ist, ergangen ist. Innerhalb von vier Monaten nach Zustellung dieser Entscheidung ist die Beschwerde schriftlich zu begründen. Die Beschwerde gilt erst als eingelegt, wenn die Beschwerdegebühr von 720 EUR entrichtet worden ist.

Manuel LOCHER