Zurückweisung der Anmeldung einer

Unionsmarke

(Artikel 7 und 42 Absatz 2 UMV)

Alicante, 17/02/2020

RPK Partnerschaft mbB Rossmarkt 12 D-60311 Frankfurt ALEMANIA

Anmeldenummer:	018104901
Ihr Zeichen:	DOH_001EU
Marke:	Tao and Qigong - The Art of Living
Art der Marke:	Wortmarke
Anmelderin:	Carsten Dohnke Bahnstrasse 5 D-21502 Geesthacht ALEMANIA

Das Amt beanstandete am 26/09/2019 die Anmeldung unter Berufung auf den beschreibenden Charakter sowie auf fehlende Unterscheidungskraft gemäß Artikel 7 Absatz 1 UMV Buchstaben b und c sowie Artikel 7 Absatz 2 UMV, da es die angemeldete Marke aus den im beiliegenden Schreiben genannten Gründen, das integraler Bestandteil der vorliegenden Entscheidung ist, für nicht eintragungsfähig erachtet (Kopie der amtlichen Beanstandung in der Beilage):

Im vorliegenden Fall würde das Zeichen in der Wahrnehmung der maßgeblichen Verbraucher die Information vermitteln, dass die strittigen Waren und Dienstleistungen zum Thema „Tao und Qigong (die eine, nämlich die spezielle Lebenskunst darstellen)“ erbracht werden. Das können z.B. elektronische Bücher sein, Software mit Lerninhalten oder DVDs mit Informationen und Filmen etc. sowie Ausbildungsdienstleistungen, die sich diesen fernöstlichen Philosophien und Theorien widmen. Infolgedessen beschreibt das Zeichen den thematischen Inhalt der betreffenden Waren und Dienstleistungen.

Mit dem Schreiben sowie einer darauf folgenden Fristverlängerung wurde der Anmelderin die Gelegenheit gegeben, eine Stellungnahme mit einer Frist bis zum 05/02/2020 einzureichen.

Gemäß Artikel 94 UMV obliegt es dem Amt, eine mit Gründen zu versehende Entscheidung zu treffen, zu denen sich die Anmelderin äußern konnte.

Die Anmelderin hat es versäumt, innerhalb der Frist Stellung zu nehmen. Aus den oben genannten Gründen und gemäß Artikel 7 Absatz 1 UMV Buchstaben b und c sowie Artikel 7 Absatz 2 UMV wird hiermit die Anmeldung für die Unionsmarke Nr. 18 104 901 für die folgenden Waren und Dienstleistungen der Anmeldung zurückgewiesen.

Klasse 09 Aufgezeichnete Daten; Anwendungssoftware für mobile Geräte; Herunterladbare Softwareapplikationen zur Verwendung mit mobilen Geräten; Software und Softwareapplikationen für mobile Geräte; Computer-Software [gespeichert]; Interaktive Software; Lernsoftware; Tonaufnahmen; Videoaufzeichnungen; CD; Tonbandkassetten; Compact-Disks [Ton, Bild]; Compact-Disks [ROM, Festspeicher]; Compact Disks; DVDs; Bespielte DVDs; Bespielte Platten; Bespielte Videobänder; Bespielte Videos; Bespielte CDs; Bespielte Tonbandkassetten; Bespielte Kassetten; Bespielte Musikvideos; Bespielte Videodiscs; Bespielte Medien; Bespielte Laserdiscs; Bespielte Compact Discs; Bespielte CD-ROMs; Bespielte Video-CDs; Mit Ton bespielte Platten; Herunterladbare Veröffentlichungen; Herunterladbare elektronische Veröffentlichungen; Herunterladbare Veröffentlichungen in elektronischer Form; Flash-Speicher.

Klasse 41 Bildung, Erziehung, Unterhaltung und Sport; Verlags- und Berichtswesen; Übersetzung und Dolmetschen; Online-Bereitstellung elektronischer Veröffentlichungen; Bereitstellen von Online-Veröffentlichungen; Veranstaltung von Online-Unterrichtskursen; Bereitstellung von elektronischen Online-Veröffentlichungen; Auskünfte in Bezug auf Online-Schulungen; Veröffentlichung von Online-Rezensionen im Unterhaltungsbereich; Veranstaltung und Durchführung von Online-Fernkursen; Online-Veröffentlichung von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Durchführung von Online-Seminaren zur Aus- und Weiterbildung; Zurverfügungstellen von Informationen zu körperlichen Übungen über eine Online-Website; Erziehung und Unterricht; Erziehungs- und Unterrichtsdienstleistungen; Erziehung, Unterricht und Ausbildung; Bildung, Erziehung und Unterricht; Unterhaltung, Erziehung und Unterricht; Zurverfügungstellen von Ausbildung, Unterricht und Erziehung; Veröffentlichung von gedrucktem Erziehungs- und Bildungsmaterial; Unterhaltungs-, Ausbildungs- und Bildungsdienstleistungen; Durchführung von Seminaren; Durchführung von Kursen, Seminaren und Workshops; Veranstaltung, Durchführung und Organisation von Seminaren; Durchführung von Workshops und Seminaren als Selbstbewusstseinstraining; Vorbereitung und Durchführung von Konferenzen und Seminaren; Organisation und Durchführung von Tagungen; Durchführung von Tagungen; Durchführung von Workshops [Schulung]; Veranstaltung und Durchführung von Workshops; Durchführung von Kursen.

Die Anmeldung kann für die folgenden Waren fortgesetzt werden:

Klasse 09 Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Lehr- und Unterrichtsgeräte und -instrumente.

Gemäß Artikel 67 UMV können Sie gegen diese Entscheidung Beschwerde einlegen. Gemäß Artikel 68 UMV ist die Beschwerde innerhalb von zwei Monaten nach der Zustellung dieser Entscheidung schriftlich beim Amt einzulegen. Die Beschwerdeschrift muss in der Verfahrenssprache eingereicht werden, in der die Entscheidung, die Gegenstand der Beschwerde ist, ergangen ist. Innerhalb von vier Monaten nach Zustellung dieser Entscheidung ist die Beschwerde schriftlich zu begründen. Die Beschwerde gilt erst als eingelegt, wenn die Beschwerdegebühr von 720 EUR entrichtet worden ist.

Manuel LOCHER