Zurückweisung der Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke gemäß Artikel 7 GMV und Regel 11 Absatz 3 GMDV

Alicante, 02/12/2015

PFENNING, MEINIG & PARTNER GBR Joachimstaler Str. 10 - 12 D-10719 Berlin ALEMANIA

Anmeldenummer:	014185011
Ihr Zeichen:	157eum1293-sf
Marke:	my class
Art der Marke:	Bildmarke
Anmelderin:	ALMA Betriebsgesellschaft mbH Köpenicker Str. 11 D-12524 Berlin ALEMANIA

Das Amt beanstandete am 18/06/2015 die Anmeldung unter Berufung auf fehlende Unterscheidungskraft gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b sowie Artikel 7 Absatz 2 GMV. Die Beanstandung wird im beiliegenden Schreiben begründet.

Die Anmelderin hat es versäumt, innerhalb der Frist Stellung zu nehmen. Aus den oben genannten Gründen und gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b sowie Artikel 7 Absatz 2 GMV wird hiermit die Anmeldung für die Gemeinschaftsmarke Nr. 14 185 011 für folgende Dienstleistungen zurückgewiesen:

Klasse 41 Betreiben von Fitness-Studios; Fitness-Training, Fitness-Trainingsprogramme, insbesondere Kursprogramme für individuelles und Gruppentraining.

Klasse 44 Damit im Zusammenhang stehende Gesundheitsberatung [Betreiben einer Sauna; Betreiben von Bräunungs- und Schönheitsstudios].

Klasse 45 Lizenzierung geistigen Eigentums; Lizenzierung von Trainingsprogrammen.

Die Anmeldung wird für die übrigen Dienstleistungen Betreiben einer Sauna; Betreiben von Bräunungs- und Schönheitsstudios zugelassen.

Gemäß Artikel 59 GMV können Sie gegen diese Entscheidung Beschwerde einlegen. Gemäß Artikel 60 GMV ist die Beschwerde innerhalb von zwei Monaten nach Zustellung dieser Entscheidung schriftlich beim Amt einzulegen. Darüber hinaus ist innerhalb von vier Monaten nach Zustellung dieser Entscheidung die Beschwerde schriftlich zu begründen. Die Beschwerde gilt erst mit der Zahlung der Beschwerdegebühr in Höhe von 800 EUR als eingelegt.

Natascha GALPERIN