Zurückweisung der Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke gemäß Artikel 7 GMV und Regel 11 Absatz 3 GMDV

Alicante, 28/10/2015

GRASCH + KRACHLER RECHTSANWÄLTE OG Grazerstraße 130 A-8430 Kaindorf an der Sulm AUSTRIA

Anmeldenummer:	014440218
Ihr Zeichen:
Marke:	IRON BODY online
Art der Marke:	Wortmarke
Anmelderin:	Erwin-Richard Koch Südbahnstraße 29 A-8430 Leibnitz AUSTRIA

Das Amt beanstandete am 17/8/2015 die Anmeldung unter Berufung auf der beschreibende Charakter gemäß Artikel 7 Absatz 1 GMV. Die Beanstandung wird im beiliegenden Schreiben begründet:

Die Anmeldung hat es versäumt, innerhalb der Frist Stellung zu nehmen. Aus den oben genannten Gründen und gemäß Artikel 7 Absatz 1 GMV wird hiermit die Anmeldung für die Gemeinschaftsmarke Nr. 14 440 218 für alle Waren und Dienstleistungen der Anmeldung.

Gemäß Artikel 59 GMV können Sie gegen diese Entscheidung Beschwerde einlegen. Gemäß Artikel 60 GMV ist die Beschwerde innerhalb von zwei Monaten nach Zustellung dieser Entscheidung schriftlich beim Amt einzulegen. Darüber hinaus ist innerhalb von vier Monaten nach Zustellung dieser Entscheidung die Beschwerde schriftlich zu begründen. Die Beschwerde gilt erst mit der Zahlung der Beschwerdegebühr in Höhe von 800 EUR als eingelegt.

Claudio MARTINEZ MÖCKEL