Zurückweisung der Anmeldung einer

Unionsmarke gemäß Artikel 7 UMV und Regel 11 Absatz 3 UMDV

Alicante, 04/05/2016

Marco Grenz BRAINGENCY* Design + Werbung GmbH D-71065 Sindelfingen ALEMANIA

Anmeldenummer:	014942122
Ihr Zeichen:
Marke:	La Méd - Mediterranean Soulfood
Art der Marke:	Bildmarke
Anmelderin:	Marco Grenz Eduard-Steinle-Straße 17 D-70619 Stuttgart ALEMANIA

Das Amt beanstandete am 15/01//2016 die Anmeldung unter Berufung auf die enthaltene geografische Angabe gemäß Artikel 7 Absatz 1 UMV. Die Beanstandung wird im beiliegenden Schreiben begründet.

Der Anmelder hat es versäumt, innerhalb der Frist Stellung zu nehmen. Aus den oben genannten Gründen und gemäß Artikel 7 Absatz 1 GMV wird hiermit die Anmeldung für die Unionsmarke Nr. 14942122 für folgende Waren der Anmeldung zurückgewiesen, nämlich

Klasse 33: Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier.

Gemäß Artikel 59 UMV können Sie gegen diese Entscheidung Beschwerde einlegen. Gemäß Artikel 60 UMV ist die Beschwerde innerhalb von zwei Monaten nach der Zustellung dieser Entscheidung schriftlich beim Amt einzulegen. Die Beschwerdeschrift muss in der Verfahrenssprache eingereicht werden, in der die Entscheidung, die Gegenstand der Beschwerde ist, ergangen ist. Innerhalb von vier Monaten nach Zustellung dieser Entscheidung ist die Beschwerde schriftlich zu begründen. Die Beschwerde gilt erst als eingelegt, wenn die Beschwerdegebühr von 720 EUR entrichtet worden ist.

Claudia MARTINI