Zurückweisung der Anmeldung einer

Unionsmarke gemäß Artikel 7 UMV und Regel 11 Absatz 3 UMDV

Alicante, 31/05/2016

Adolf Würth GmbH & Co. KG Helga Lerch Reinhold Würth Str. 12-17 D-74653 Künzelsau ALEMANIA

Anmeldenummer:	015084114
Ihr Zeichen:	M02077/16/EU
Marke:	HCP
Art der Marke:	Wortmarke
Anmelderin:	Würth International AG Aspermontstr. 1 CH-7000 Chur SUIZA

Das Amt beanstandete am 26/02/2016 die Anmeldung unter Berufung auf den beschreibenden Charakter und fehlende Unterscheidungskraft gemäß Artikel 7 Absatz 1 UMV. Die Beanstandung wird im beiliegenden Schreiben begründet.

Der Anmelder hat es versäumt, innerhalb der Frist Stellung zu nehmen. Aus den oben genannten Gründen und gemäß Artikel 7 Absatz 1 UMV wird hiermit die Anmeldung für die Unionsmarke Nr. 15 084 114 für alle Waren der Anmeldung zurückgewiesen.

Gemäß Artikel 59 UMV können Sie gegen diese Entscheidung Beschwerde einlegen. Gemäß Artikel 60 UMV ist die Beschwerde innerhalb von zwei Monaten nach der Zustellung dieser Entscheidung schriftlich beim Amt einzulegen. Die Beschwerdeschrift muss in der Verfahrenssprache eingereicht werden, in der die Entscheidung, die Gegenstand der Beschwerde ist, ergangen ist. Innerhalb von vier Monaten nach Zustellung dieser Entscheidung ist die Beschwerde schriftlich zu begründen. Die Beschwerde gilt erst als eingelegt, wenn die Beschwerdegebühr von 720 EUR entrichtet worden ist.

Claudia MARTINI