Zurückweisung der Anmeldung einer

Unionsmarke gemäß Artikel 7 UMV und Regel 11 Absatz 3 UMDV

Alicante, 17/05/2016

BASF SE Ursula Hoffmann GVX/W-C6 D-67056 Ludwigshafen ALEMANIA

Anmeldenummer:	015099708
Ihr Zeichen:	TMRecID84707629
Marke:	MyPlant
Art der Marke:	Wortmarke
Anmelderin:	BASF SE Carl-Bosch-Str. 38 D-67056 Ludwigshafen am Rhein ALEMANIA

Auf den Beanstandungsbescheid datiert vom 2. März 2016 wird Bezug genommen. Beim Amt ist keine Antwort eingegangen. Der Fall wurde einer erneuten Prüfung unterzogen, es haben sich aber keine Gründe für die Eintragungsfähigkeit der Anmeldung ergeben. Die Anmeldung wird daher zur Gänze zurückgewiesen.

Der Vollständigkeit halber wird der Beanstandungsbescheid dieser Entscheidung beigefügt.

Aufgrund der oben angeführten Gründe und gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstaben b) und c) sowie Artikel 7 Absatz 2 Unionsmarkenverordnung (UMV) wird hiermit die Anmeldung für die Gemeinschaftsmarke Nr. 15099708 MyPlant für alle Waren und Dienstleistungen zurückgewiesen.

Gemäß Artikel 59 UMV können Sie gegen diese Entscheidung Beschwerde einlegen. Gemäß Artikel 60 Absatz 1 UMV ist die Beschwerde innerhalb von zwei Monaten nach Zustellung dieser Entscheidung schriftlich beim Amt einzulegen. Darüber hinaus ist innerhalb von vier Monaten nach Zustellung dieser Entscheidung die Beschwerde schriftlich zu begründen. Die Beschwerde gilt erst mit der Zahlung der Beschwerdegebühr in Höhe von 720 EUR als eingelegt.

Wolfgang SCHRAMEK