Zurückweisung der Anmeldung einer

Unionsmarke gemäß Artikel 7 UMV und Regel 11 Absatz 3 UMDV

Alicante, 15/12/2016

PATENTANWALTSKANZLEI DR. RIEBLING Postfach 31 60 D-88113 Lindau/B ALEMANIA

Anmeldenummer:	015748205
Ihr Zeichen:	I0925-MK-EM-31-hua
Marke:	CPS
Art der Marke:	Wortmarke
Anmelderin:	IMES GmbH Dr.-Herbert-Kittel-Str. 2 D-87600 Kaufbeuren ALEMANIA

Das Amt beanstandete 14.09.2016 die Anmeldung unter Berufung auf Artikel 7 (1)(b) und (c) UMV, weil die Marke als Hinweis auf die Art der Waren und nicht als betrieblicher Herkunftshinweis gesehen wird (siehe Anhang).

Die Anmelderin hat es versäumt, innerhalb der Frist Stellung zu nehmen. Aus den oben genannten Gründen und gemäß Artikel 7 Absatz 1 UMV wird hiermit die Anmeldung für die Unionsmarke Nr. 015748205  - CPS zurückgewiesen.

Gemäß Artikel 59 UMV können Sie gegen diese Entscheidung Beschwerde einlegen. Gemäß Artikel 60 UMV ist die Beschwerde innerhalb von zwei Monaten nach der Zustellung dieser Entscheidung schriftlich beim Amt einzulegen. Die Beschwerdeschrift muss in der Verfahrenssprache eingereicht werden, in der die Entscheidung, die Gegenstand der Beschwerde ist, ergangen ist. Innerhalb von vier Monaten nach Zustellung dieser Entscheidung ist die Beschwerde schriftlich zu begründen. Die Beschwerde gilt erst als eingelegt, wenn die Beschwerdegebühr von 720 EUR entrichtet worden ist.

Simon DÄPP