Zurückweisung der Anmeldung einer

Unionsmarke gemäß Artikel 7 UMV und Regel 11 Absatz 3 UMDV

Alicante, 05/04/2017

Christian Schmitt Elstergasse 9 a D-97082 Würzburg ALEMANIA

Anmeldenummer:	016207011
Ihr Zeichen:	2016-12-MIN
Marke:	Minimalism
Art der Marke:	Wortmarke
Anmelderin:	Christian Schmitt Elstergasse 9 a D-97082 Würzburg ALEMANIA Hans Meeder Dorfstr. 36 D-97258 Geisslingen ALEMANIA

Das Amt beanstandete 12.01.2017 die Anmeldung unter Berufung auf Artikel 7 (1)(b), (c) sowie 7(2) UMV, weil der Marke für die beanspruchten Waren beschreibend und ohne Unterscheidungskraft ist (siehe Anhang).

Die Anmelderin hat es versäumt, innerhalb der Frist Stellung zu nehmen. Aus den oben genannten Gründen und gemäß Artikel 7 Absatz 1 und 2 UMV wird hiermit die Anmeldung für die Unionsmarke Nr. 016207011 - Minimalism zurückgewiesen.

Gemäß Artikel 59 UMV können Sie gegen diese Entscheidung Beschwerde einlegen. Gemäß Artikel 60 UMV ist die Beschwerde innerhalb von zwei Monaten nach der Zustellung dieser Entscheidung schriftlich beim Amt einzulegen. Die Beschwerdeschrift muss in der Verfahrenssprache eingereicht werden, in der die Entscheidung, die Gegenstand der Beschwerde ist, ergangen ist. Innerhalb von vier Monaten nach Zustellung dieser Entscheidung ist die Beschwerde schriftlich zu begründen. Die Beschwerde gilt erst als eingelegt, wenn die Beschwerdegebühr von 720 EUR entrichtet worden ist.

Simon DÄPP