Zurückweisung der Anmeldung einer

Unionsmarke gemäß Artikel 7 UMV und Regel 11 Absatz 3 UMDV

Alicante, 23/03/2017

Black Tusk GmbH Neuberg 85 A-5532 Filzmoos AUSTRIA

Anmeldenummer:	016212111
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Marke:	MyHealthDiary
Art der Marke:	Wortmarke
Anmelderin:	Black Tusk GmbH Neuberg 85 A-5532 Filzmoos AUSTRIA

Das Amt beanstandete am 17.01.2017 die Anmeldung gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b und c sowie Artikel 7 Absatz 2 UMV. Die Beanstandung wird im beiliegenden Schreiben begründet.

Die Inhaberin hat es versäumt, innerhalb der Frist Stellung zu nehmen. Aus den oben genannten Gründen und gemäß Artikel 7 Absatz 1 UMV wird hiermit die Anmeldung für die Unionsmarke Nr. 16 212 111 für folgende Waren und Dienstleistungen zurückgewiesen:

Klasse 9 Elektronische Datenbanken; Software.

Klasse 41 Gesundheits- und Wellnesstraining.

Klasse 44 Gesundheitsdienste.

Die Anmeldung kann für die übrigen Dienstleistungen in Klasse 38 fortgesetzt werden.

Gemäß Artikel 59 UMV können Sie gegen diese Entscheidung Beschwerde einlegen. Gemäß Artikel 60 UMV ist die Beschwerde innerhalb von zwei Monaten nach der Zustellung dieser Entscheidung schriftlich beim Amt einzulegen. Die Beschwerdeschrift muss in der Verfahrenssprache eingereicht werden, in der die Entscheidung, die Gegenstand der Beschwerde ist, ergangen ist. Innerhalb von vier Monaten nach Zustellung dieser Entscheidung ist die Beschwerde schriftlich zu begründen. Die Beschwerde gilt erst als eingelegt, wenn die Beschwerdegebühr von 720 EUR entrichtet worden ist.

Catrin POHL