Teilweise Zurückweisung der Anmeldung einer

Unionsmarke

(Artikel 7 und 42 Absatz 2 UMV)

Alicante, 09/11/2017

Roland Weiß c/o Evonik Industries AG DG-IPM-PAT Rodenbacher Chaussee 4 D-63457 Hanau ALEMANIA

Anmeldenummer:	016840522
Ihr Zeichen:	2017WF60022EU
Marke:	AMINOPOULTRY
Art der Marke:	Wortmarke
Anmelderin:	Evonik Degussa GmbH Rellinghauser Str. 1-11 D-45128 Essen ALEMANIA

Das Amt beanstandete am 30/06/2017 die Anmeldung unter Berufung auf deren beschreibenden Charakter sowie auf fehlende Unterscheidungskraft gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b und c UMV sowie Artikel 7 Absatz 2 UMV. Die Beanstandung wird im beiliegenden Schreiben begründet.

Die Anmelderin hat es versäumt innerhalb der um zwei Monate verlängerten Frist, die am 30/10/2017 ablief, Stellung zu nehmen. Aus den oben genannten Gründen und gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b und c UMV sowie Artikel 7 Absatz 2 UMV wird hiermit die Anmeldung für die Unionsmarke Nr. 16 840 522 für folgende Waren der Anmeldung zurückgewiesen:

Klasse 1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und landwirtschaftliche Zwecke; Aminosäuren, Peptide und Proteine für gewerbliche Zwecke; chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente; chemische Erzeugnisse für die Landwirtschaft.

Klasse 5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; veterinärmedizinische Präparate; chemische Präparate für pharmazeutische und veterinärmedizinische Zwecke; Aminosäuren, Peptide und Proteine für veterinärmedizinische Zwecke; biologische Präparate für veterinärmedizinische Zwecke; Fermente für pharmazeutische Zwecke; Hefe oder Stärke für diätetische und pharmazeutische Zwecke; Enzyme und Enzympräparate für veterinärmedizinische Zwecke; Bakterienpräparate und bakteriologische Präparate für tierärztliche Zwecke; Kulturen von Mikroorganismen für tierärztliche Zwecke; Nährstoffe für Mikroorganismen; Nährflüssigkeiten für Bakterienkulturen; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für veterinärmedizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für Tiere; Futterergänzungsmittel; Futterergänzungsmittel in Form von Aminosäuren, Peptiden und Proteinen sowie deren Mischungen; diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmitte;.

Klasse 31 Landwirtschaftliche Erzeugnisse; lebende Tiere; Lebewesen für die Zucht; Futtermittel und Tiernahrung; Streu- und Einstreumaterialien für Tiere; Futtermittelzubereitungen; Hefen als Tierfutter.

Die Bearbeitung der Anmeldung wird dementsprechend fortgesetzt für die verbleibenden Waren, nämlich:

Klasse 1 Chemische Erzeugnisse für wissenschaftliche, fotografische, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Filtermaterialien aus chemischen und nicht chemischen Substanzen, soweit in dieser Klasse enthalten; chemische Erzeugnisse und Materialien für Filme, die Fotografie und den Druck; Salze für industrielle Zwecke; Stärke für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke; Detergentien für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke; Kitte, Füllstoffe und Leime für industrielle Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; unverarbeitete und künstliche Harze; Düngemittel und chemische Erzeugnisse für die Forstwirtschaft sowie für den Gartenbau; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke.

Klasse 5 Medizinische Präparate; chemische Präparate für medizinische, Zwecke; Aminosäuren, Peptide und Proteine für medizinische Zwecke; Steroide; biologische Präparate für medizinische Zwecke; Enzyme und Enzympräparate für medizinische Zwecke; Bakterienpräparate und bakteriologische Präparate für medizinische Zwecke; Kulturen von Mikroorganismen für medizinische Zwecke; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Hygienepräparate und -artikel; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Diätnahrungsmittel für medizinische Zwecke; diätetische Substanzen für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen; Desinfektionsmittel; zahnmedizinische Präparate; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Schädlingsbekämpfungspräparate und -artikel; Fungizide; Herbizide.

Klasse 31 Garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Erzeugnisse der Aquakultur; Futtermittel als Nährmittel für Fische und Aquakulturen.

Gemäß Artikel 67 UMV können Sie gegen diese Entscheidung Beschwerde einlegen. Gemäß Artikel 68 UMV ist die Beschwerde innerhalb von zwei Monaten nach der Zustellung dieser Entscheidung schriftlich beim Amt einzulegen. Die Beschwerdeschrift muss in der Verfahrenssprache eingereicht werden, in der die Entscheidung, die Gegenstand der Beschwerde ist, ergangen ist. Innerhalb von vier Monaten nach Zustellung dieser Entscheidung ist die Beschwerde schriftlich zu begründen. Die Beschwerde gilt erst als eingelegt, wenn die Beschwerdegebühr von 720 EUR entrichtet worden ist.

Lidija BUNTA