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HAUPTABTEILUNG KERNGESCHÄFT |
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L123 |
Zurückweisung der Anmeldung einer
Unionsmarke
(Artikel 7 und 42 Absatz 2 UMV)
Alicante, 19/01/2018
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Patentanwälte Ruff, Wilhelm, Beier, Dauster & Partner mbB Kronenstr. 30 D-70174 Stuttgart ALEMANIA |
Anmeldenummer: |
017267923 |
Ihr Zeichen: |
M56860EU |
Marke: |
CONNECTING BRIGHT MINDS |
Art der Marke: |
Wortmarke |
Anmelderin: |
MESAGO Messe Frankfurt GmbH Rotebühlstraße 83-85 D-70178 Stuttgart ALEMANIA |
Das Amt beanstandete am 24.10.2017 die Anmeldung gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b sowie Artikel 7 Absatz 2 der UMV. Die Beanstandung wird im beiliegenden Schreiben begründet.
Die Anmelderin hat es versäumt, innerhalb der Frist Stellung zu nehmen. Aus den oben genannten Gründen und gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b sowie Artikel 7 Absatz 2 der UMV wird hiermit die Anmeldung für die Unionsmarke Nr. 17 267 923 für folgende Dienstleistungen zurückgewiesen:
Klasse-35 |
Geschäftsführung; Personalberatung; Organisation und Durchführung von Messen, Ausstellungen, Vortragsveranstaltungen, Sonderschauen und Verkaufsveranstaltungen sowie geschäftlichen Veranstaltungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Beratung und Organisation bei der Durchführung derartiger Messen, Ausstellungen, Kongresse, Seminare und Veranstaltungen in organisatorischer Hinsicht; Präsentation von Unternehmen und deren Produkten und Dienstleistungen, auch im Internet und anderen Medien; Verkaufsförderung für Dritte; Vermitteln von Handels- und Angebotskontakten, auch im Internet; Vermittlung von Wirtschaftskontakten, auch im Internet.
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Klasse-41 |
Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten; Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten in Verbindung mit dem Vorbereiten, Organisieren und Veranstalten von Messen; Organisation und Veranstaltung von Sonderschauen für kulturelle, Bildungs- oder Unterrichtszwecke, von Kongressen, Seminaren, Konferenzen und Symposien; Organisation und Durchführung von Lehrschauen, Kongressen, Seminaren und Schulungen.
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Klasse-42 |
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen, Designerdienstleistungen, industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen in Verbindung mit dem Vorbereiten, Organisieren und Veranstalten von Messen. |
Die Anmeldung kann für die übrigen Dienstleistungen fortgesetzt werden, nämlich für:
Klasse-35 |
Werbung, Marketing, Telemarketing, Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Merchandising, nämlich Durchführung verkaufsfördernder Warenplatzierungen von Warensortimenten; Vorführung von Waren für Werbezwecke; organisatorische Abwicklung von virtuellen Messen, Ausstellungen und Kongressen; zur Verfügung stellen und Vermieten von Werbeflächen und Werbematerial sowie von Standflächen und Messeständen einschließlich der dazu gehörigen Ausrüstungsgegenstände, soweit in Klasse 35 enthalten.
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Klasse-42 |
Elektronische Speicherung und Erstellung von Homepages und Internetseiten für die Durchführung virtueller Messen, Ausstellungen und Kongressen. |
Gemäß Artikel 67 UMV können Sie gegen diese Entscheidung Beschwerde einlegen. Gemäß Artikel 68 UMV ist die Beschwerde innerhalb von zwei Monaten nach der Zustellung dieser Entscheidung schriftlich beim Amt einzulegen. Die Beschwerdeschrift muss in der Verfahrenssprache eingereicht werden, in der die Entscheidung, die Gegenstand der Beschwerde ist, ergangen ist. Innerhalb von vier Monaten nach Zustellung dieser Entscheidung ist die Beschwerde schriftlich zu begründen. Die Beschwerde gilt erst als eingelegt, wenn die Beschwerdegebühr von 720 EUR entrichtet worden ist.
Kristin KROLZIK
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