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HAUPTABTEILUNG KERNGESCHÄFT |
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L123 |
Zurückweisung der Anmeldung einer
Unionsmarke
Artikel 7 und 42 Absatz 2 UMV
Alicante, 05/02/2018
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KANZLEI SACHS Bredenbekstr. 55 D-22397 Hamburg ALEMANIA |
Anmeldenummer: |
017436221 |
Ihr Zeichen: |
4747/17 |
Marke: |
FIT 4 DAY |
Art der Marke: |
Wortmarke |
Anmelderin: |
Fitnesshotline GmbH Beethovenstrasse 9 D-08209 Auerbach/OT Rebesgrün ALEMANIA |
Das Amt beanstandete am 27/11/2017 die Anmeldung gemäß Artikel 7 Absatz 1 UMV. Die Beanstandung wird im beiliegenden Schreiben begründet.
Die Anmelderin hat es versäumt, innerhalb der Frist Stellung zu nehmen. Aus den oben genannten Gründen und gemäß wird hiermit die Anmeldung für die Unionsmarke Nr. 17 436 221 für folgende Waren zurückgewiesen:
Klasse 5: Nahrungsergänzungsmittel; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen; Nahrungsergänzungsmittel für Tiere.
Die Anmeldung wird für die übrigen Waren zugelassen.
Gemäß Artikel 67 UMV können Sie gegen diese Entscheidung Beschwerde einlegen. Gemäß Artikel 68 UMV ist die Beschwerde innerhalb von zwei Monaten nach der Zustellung dieser Entscheidung schriftlich beim Amt einzulegen. Die Beschwerdeschrift muss in der Verfahrenssprache eingereicht werden, in der die Entscheidung, die Gegenstand der Beschwerde ist, ergangen ist. Innerhalb von vier Monaten nach Zustellung dieser Entscheidung ist die Beschwerde schriftlich zu begründen. Die Beschwerde gilt erst als eingelegt, wenn die Beschwerdegebühr von 720 EUR entrichtet worden ist.
Julia TESCH