Zurückweisung der Anmeldung einer

Unionsmarke

(Artikel 7 und Artikel 42 Absatz 2 UMV)

Alicante, 25/05/2020

Konrad Reiber Zunftstr. 3 D-86869 Oberostendorf ALEMANIA

Anmeldenummer:	018178607
Ihr Zeichen:
Marke:	Allgäuer Vital-Balsam
Art der Marke:	Wortmarke
Anmelderin:	Konrad Reiber Zunftstr. 3 D-86869 Oberostendorf ALEMANIA

Das Amt beanstandete am 21/01/2020 die Anmeldung unter Berufung auf Artikel 7 Absatz 1 Buchstaben b und c und Artikel 7 Absatz 2 UMV, da es die angemeldete Marke aus den im beiliegenden Schreiben genannten Gründen, das integraler Bestandteil der vorliegenden Entscheidung ist, für nicht eintragungsfähig erachtet.

Im vorliegenden Fall würde der maßgebliche deutschsprachige Verbraucher das Zeichen folgendermaßen verstehen: Vitalbalsam aus Allgäu.

Das Zeichen würde in der Wahrnehmung der maßgeblichen Verbraucher die Information vermitteln, dass Körperpflegemittel; Tierpflegemittel vitalisierende Balsame umfassen, die aus der Allgäuer Region stammen oder Inhaltsstoffe enthalten, die aus der Allgäuer Region stammen. Infolgedessen beschreibt das Zeichen die Art, Beschaffenheit und den geografischen Ursprung der betreffenden Waren.

Der Anmelder hat es versäumt, innerhalb der Frist Stellung zu nehmen. Aus den oben genannten Gründen und gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstaben b und c und Artikel 7 Absatz 2 UMV wird hiermit die Anmeldung für die Unionsmarke Nr. 18 178 607 für alle Waren der Anmeldung zurückgewiesen.

Gemäß Artikel 67 UMV können Sie gegen diese Entscheidung Beschwerde einlegen. Gemäß Artikel 68 UMV ist die Beschwerde innerhalb von zwei Monaten nach der Zustellung dieser Entscheidung schriftlich beim Amt einzulegen. Die Beschwerdeschrift muss in der Verfahrenssprache eingereicht werden, in der die Entscheidung, die Gegenstand der Beschwerde ist, ergangen ist. Innerhalb von vier Monaten nach Zustellung dieser Entscheidung ist die Beschwerde schriftlich zu begründen. Die Beschwerde gilt erst als eingelegt, wenn die Beschwerdegebühr von 720 EUR entrichtet worden ist.

Ivo TSENKOV