HAUPTABTEILUNG KERNGESCHÄFT



L123


Zurückweisung der Anmeldung einer

Unionsmarke

(Artikel 7 und 42 Absatz 2 UMV)



Alicante, 16/07/2020



travSIM GmbH

Friedrich-Franz Str. 19 Haus A

D-14770 Brandenburg an der Havel

ALEMANIA


Anmeldenummer:

018219713

Ihr Zeichen:

eSIM2Go

Marke:

eSIM2Go


Art der Marke:

Wortmarke

Anmelderin:

travSIM GmbH

Friedrich-Franz Str. 19 Haus A

D-14770 Brandenburg an der Havel

ALEMANIA



Das Amt beanstandete am 24.04.2020 die Anmeldung unter Berufung auf den beschreibenden Charakter sowie auf fehlende Unterscheidungskraft gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b und c UMV und Artikel 7 Absatz 2 UMV, da es die angemeldete Marke aus den im beiliegenden Schreiben genannten Gründen, welches ein integraler Bestandteil der vorliegenden Entscheidung ist, für nicht eintragungsfähig erachtet.


Das Amt macht geltend, dass das Zeichen „eSIM2Go“ in seiner Gesamtheit unmittelbar den Verbraucher ohne weitere Überlegung davon in Kenntnis setzt, dass die Waren in Klasse 9 wie z.B. Telekommunikationsgeräte und Telekommunikationsapparate „embedded SIM Karten“ sind. Die anderen Waren in Klasse 9 sind mobile Geräte, in die die eSIM eingebaut werden/sind bzw. mit denen man gehen, die man mitnehmen kann (to go). In Klasse 38 beschreiben die verfahrensgegenständlichen Dienstleistungen, dass diese es ermöglichen, die eSIM in einem Gerät zu aktivieren und die dafür sorgen, dass eine Internetverbindung vorhanden ist. Somit beschreibt das Zeichen wesentliche Merkmale der betreffenden Waren und Dienstleistungen.


Da das Zeichen „eSIM2Go“ eine klare beschreibende Bedeutung hat, hat es keine Unterscheidungskraft und kann daher gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b UMV nicht eingetragen werden. Das Zeichen wird weiterhin nur als eine Werbebotschaft wahrgenommen. Es enthält außerdem keine Gestaltungselemente oder darüber hinausgehenden Angaben, die es dem Zeichen ermöglichen, die Hauptfunktion einer Marke zu erfüllen, nämlich die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer zu unterscheiden.


Die Anmelderin hat es versäumt, innerhalb der Frist Stellung zu nehmen. Aus den oben genannten Gründen und gemäß Artikel 7 Absatz 1 UMV unter Berufung auf den beschreibenden Charakter sowie auf fehlende Unterscheidungskraft gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b und c UMV und Artikel 7 Absatz 2 UMV wird hiermit die Anmeldung für die Unionsmarke Nr. 18 219 713 für alle Waren und Dienstleistungen der Anmeldung zurückgewiesen, nämlich für:


Klasse 9

Mobile Telekommunikationsgeräte; Tragbare Telekommunikationsgeräte; Telekommunikationsnetze; Telekommunikationskabel; Telekommunikationsgeräte; Telekommunikationssender; Telekommunikationsapparate; Telekommunikationssoftware; Telekommunikationsschaltungen; Telekommunikationsgerätschaften; Telekommunikationsnetzwerkweichen; Kommunikationsapparate [Telekommunikation]; Kommunikationsgeräte [Telekommunikation]; Sender [Telekommunikation]; Elektrische Telekommunikationsgeräte; Elektronische Telekommunikationsgeräte; Tragbare Telekommunikationsapparate; Programmierbare Telekommunikationsapparate; Digitale Telekommunikationsapparate; Mobile Telekommunikationshandgeräte; Sender zur Telekommunikation; Antennen für Telekommunikationsnetze; Computerprogramme für Telekommunikationszwecke; Elektrokondensatoren [für Telekommunikationsgeräte]; Umschalter für Telekommunikationsgeräte; Anzeigeleuchten für Telekommunikationsgeräte; Tonabnehmer für Telekommunikationsgeräte; Mikrofone für Telekommunikationsgeräte; Sicherungen für Telekommunikationsgeräte; Anschlüsse für Telekommunikationsapparate; Telekommunikationsapparate und -instrumente; Kabel für die Telekommunikation; Multiplexer für die Telekommunikation; Platinen für die Telekommunikation; Computerhardware für die Telekommunikation; Basisstationen für die Telekommunikation; Elektrische Widerstände für Telekommunikationsgeräte; Elektrische Transformatoren für Telekommunikationsgeräte; Angepasste Montagegestelle für Telekommunikationshardware; Automatische Schaltgeräte [für die Telekommunikation]; Manuelle Schaltanlagen für die Telekommunikation; Basisstationssteuerungen [BSC] für die Telekommunikation; Telekommunikationsgeräte in Form von Schmuckwaren; Geräte zur Verarbeitung von Telekommunikationssignalen; Telekommunikationsinstrumente zur Verwendung in Mobilfunknetzen; Computersoftware für Abrechnungszwecke in Verbundnetzwerken auf dem Gebiet der Telekommunikation; Faseroptische Telekommunikationsapparate; Elektronische Testgeräte für die Verwendung im Bereich der Telekommunikation; Signalleitungen für IT, Audiovision und Telekommunikation; Telekommunikationsgeräte für die Verwendung mit mobilen Netzwerken; Virtual-Reality-Software für die Telekommunikation.


Klasse 38

Telekommunikation; Telekommunikationsdienstleistungen; Telekommunikationsberatungsleistungen; Telekommunikationsberatungsdienstleistungen; Telekommunikationsberatung; Telekommunikationsberatungen; Interaktive Telekommunikationsdienste; Internetbasierte Telekommunikationsdienste; Elektronische Telekommunikationsdienste; Luftfahrt-Telekommunikationsdienste; Interaktive Telekommunikationsdienstleistungen; Telekommunikation mittels Funk; Elektronische Anzeigenvermittlung [Telekommunikation]; Datenfernübertragung mittels Telekommunikation; Datentransfer mittels Telekommunikation; Datentransfer durch Telekommunikation; Auskünfte über Telekommunikation; Vermietung von Telekommunikationsgeräten; Vermietung von Telekommunikationsanlagen; Beratung im Telekommunikationsbereich; Telekommunikationsdienste für den Betrieb eines Telekommunikationssystems; Telekommunikationsdienste mittels Funk; Telekommunikationsdienste mittels Mobiltelefon; Telekommunikationsdienste mittels Netzwerken; Telefon- und Telekommunikationsdienste; Telekommunikationsdienste mittels Portalen; Telekommunikationsdienste mittels Satelliten; Telekommunikationsdienste mittels Satellit; Vermietung von Telekommunikationsroutern; Telekommunikationsdienste für den Betrieb eines Telekommunikationsnetzwerkes; Beratung in Telekommunikationsbereichen; Vermietung von Telekommunikationsleitungen; Datenübertragungsdienste über Telekommunikationsnetzwerke; Betrieb von Telekommunikationssatelliten; Vermietung von Telekommunikationsapparaturen; Vermietung von Telekommunikationseinrichtungen; Vermietung von Telekommunikationsausstattungen; Telekommunikationsdienstleistungen für Flugzeugpassagiere; Telekommunikationsdienstleistungen über Mobilfunknetze; Telekommunikationsdienstleistungen zwischen Finanzinstituten; Telekommunikationsdienstleistungen zur Schriftsetzung; Telekommunikationsdienstleistungen über ISDN; Telekommunikationsdienstleistungen mittels Videomitteilungen; Telekommunikationsdienstleistungen über Telegraf; Telekommunikationsdienstleistungen mittels Satellit; Telekommunikationsdienstleistungen zwischen Computernetzwerken; Telekommunikationsdienstleistungen über Glasfasernetzwerke; Elektronische und Telekommunikationsübertragungsdienste; Telekommunikationsdienste für den Betrieb von Breitband-Telekommunikationsnetzen; Bereitstellung von Satellitenübertragungskapazität [Telekommunikation]; Telekommunikation für wohltätige Zwecke; Zugriffsdienstleistungen in der Telekommunikation; Netzkopplungsdienste für die Telekommunikation; Automatischer Datentransfer über Telekommunikationskanäle; Telekommunikationsservice für den Internetzugang; Telekommunikationsdienste zur elektronischen Datenübertragung; Telekommunikationsdienste mittels E-Mail; Telekommunikationsdienste, nämlich persönliche Kommunikationsdienste; Telekommunikationsberatung betreffend elektronische Netze; Kommunikationsdienste via multinationaler Telekommunikationsnetzwerke; Bereitstellung von elektronischen Telekommunikationsverbindungen; Telekommunikationsdienstleistungen über digitale Netzwerke; Telekommunikationsdienstleistungen mittels Prepaid-Telefonkarten; Telekommunikationsdienstleistungen über faseroptische Netzwerke; Fernübertragung von Audiosignalen mittels Telekommunikation; Beratung in Bezug auf Telekommunikation; Auskunftsdienstleistungen in Bezug auf Telekommunikation; Zugriffsdienstleistungen im Bereich der Telekommunikation; Dienstleistungen einer Nachrichtenagentur zur Telekommunikation; Übertragung von Daten mittels Telekommunikation; Erteilung von Auskünften über Telekommunikation; Übermittlung von Berichten über Telekommunikationswege; Datenübertragung und -empfang über Telekommunikationsmedien; Vermietung von Telekommunikationsgeräten und -anlagen; Vermietung von Telekommunikationsgeräten für Telekonferenzen; Bereitstellung eines Telekommunikationszugangs zu Serverzentren; Verschaffen des Zugriffs zu Telekommunikationsdiensten; Bereitstellung von Telekommunikationszugängen für Datenzentren; Übertragung von Datenbankinformationen via Telekommunikationsnetzwerke; Bereitstellen des Zugriffs auf Telekommunikationsnetzwerke; Weiterleitung von Telefonanrufen oder Telekommunikationsnachrichten; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zu Datenbanken; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zum Internet; Vermietung von Telekommunikationseinrichtungen für Unterrichtszwecke; Telekommunikationsdienstleistungen zur Verbreitung von Daten; Verleih von Telekommunikationsgeräten und Telekommunikationstechnik zur Ermöglichung der Anbindung an Netzwerke; Fachliche Beratung in Bezug auf Telekommunikation; Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Online-Informationen in Bezug auf Telekommunikation; Signalübertragung für den elektronischen Handel über Telekommunikationssysteme und Datenkommunikationssysteme; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Telekommunikation über Computerterminals, über Telematik, Satelliten, Funk, Telegrafie, Telefone; Telekommunikation über Plattformen und Portale im Internet; Telekommunikationsdienste für den Betrieb von Personenrufsystemen; Telekommunikationsdienste für den Betrieb von elektronischen Kommunikationssystemen; Telekommunikationsdienste, nämlich Abfangen und Verhindern von unerwünschten Anrufen durch Telefonverkäufer; Telekommunikationsdienste, nämlich Bereitstellen von Kommunikationsleistungen über ein faseroptisches Netzwerk; Telekommunikationsdienste für den Betrieb von Erde-Satellit-Fernsehsendern; Lieferung von digitaler Musik über Telekommunikationsanlagen; Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Kabelgebundene Telekommunikationsdienste; Information und Beratung in Bezug auf Telekommunikationsleistungen; Faseroptische Telekommunikationsdienste; Faseroptische Telekommunikationsdienstleistungen; Erteilung von Auskünften über Telefonverzeichnisse für Telekommunikationszwecke; Elektronischer Austausch von Daten aus Datenbanken, die über Telekommunikationsnetze zugänglich sind; Elektronische Telekommunikationsdienste zur Übertragung von Daten; Datenübertragungsdienste mit hoher Übertragungsrate für Betreiber von Telekommunikationsnetzen; Bereitstellung von Zugangsberechtigungen zur Telekommunikation und zu Links zu Datenbanken und zum Internet; Bereitstellung von Zugangsberechtigungen zum Telekommunikations-Warehousing; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen für Telefon-Chatlines; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen an ein globales Kommunikationsnetz oder Datenbanken; Bereitstellung eines Zugangs zu Telekommunikationskanälen für Teleshopping; Bereitstellung elektronischer Telekommunikationsverbindungen für den Datenaustausch; Bereitstellung von Auskünften im Bereich der Telekommunikation; Bereitstellung von kabelloser Telekommunikation über elektronische Kommunikationsnetze; Bereitstellung von Tarifinformationen im Bereich Telekommunikation; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zum Internet oder zu Datenbanken; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zu einem globalen Computernetz; Bereitstellung von Telekommunikationseinrichtungen für den Austausch von elektronischen Daten; Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zu einem globalen Computernetz oder Datenbanken; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen in einem Internet-Café; Bereitstellung eines Telekommunikationszugangs zu Videos im Internet; Bereitstellung eines Telekommunikationszugangs zu On-Demand-Fernsehsendungen; Bereitstellung eines Telekommunikationszugangs zu Audiodateien im Internet; Bereitstellung eines Telekommunikationszugangs zu On-Demand-Video- und Audioinhalten; Bereitstellung einer Zugangsberechtigung zur Telekommunikation und zu Links zu Datenbanken und zum Internet; Bereitstellung einer Telekommunikationsverbindung zum Internet oder zu Datenbanken; Bereitstellung des Zugriffs auf Telekommunikationsinfrastrukturen für Dritte; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken im Internet mittels Telekommunikation; Bereitstellung des Telekommunikationszugangs zu Filmen und Fernsehprogrammen über einen Video-on-Demand-Dienst; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk; Beratungsdienste in Bezug auf die Telekommunikation; Beratung und Information auf dem Gebiet der Telekommunikation; Auskünfte auf dem Gebiet der Telekommunikation; Telekommunikationsdienste zur Nachrichtenübertragung aus der Luft zum Boden; Telekommunikationsdienste für den Betrieb von Satellit-Erde-Empfangsantennen; Telekommunikationsdienste für den Betrieb von Kabelfernsehsystemen; Telekommunikationsdienste für den Betrieb von Funkfrequenzkommunikationssystemen; Telekommunikationsdienste für den Betrieb von Mobilfunksystemen; Telekommunikationsdienste für den Betrieb von elektronischen Kommunikationsnetzwerken; Telekommunikationsdienste über Internet, Intranet und Extranet; Telekommunikationsdienstleistungen zur Erlangung von Informationen aus Datenbanken; Telekommunikationsdienstleistungen zum Senden und Empfangen von Nachrichten; Telekommunikationsdienstleistungen für die Übertragung von Informationen mit dem Fernkopierer; Telekommunikationsdienstleistungen in Bezug auf die Bereitstellung von Kabelfernseh- und Kommunikationsdiensten für Dritte; Telekommunikationsdienstleistungen zum Betrieb von lokalen Netzwerken; Telekommunikationsdienstleistungen zur Bereitstellung des Zugriffs auf Computerdatenbanken; Telekommunikationsdienstleistungen in Bezug auf elektronischen Handel; Über faseroptische, drahtlose und Kabelnetzwerke bereitgestellte Telekommunikationsdienste; Über Internetplattformen und -portale bereitgestellte Telekommunikationsdienste; Über Plattformen und Portale im Internet und in anderen Medien bereitgestellte Telekommunikationsdienste; Übermittlung von digitalem Ton und/oder Bild mittels Telekommunikation; Übertragung und Empfang [Übertragung] von Datenbankinformationen über Telekommunikationsnetzwerke; Übertragung von Börseninformationen mit Hilfe von Telekommunikationsmedien; Übertragung von Informationen über optische Telekommunikationsnetzwerke; Übertragungsdienste mittels Netzwerken für die Telekommunikation; Verleih und Vermietung von Telekommunikationsanlagen und -geräten; Vermietung von Telekommunikationsausstattung einschließlich Telefone und Fernkopierapparate; Vermietung von Telekommunikationsgeräten zur Speicherung von Nachrichten; Vermietung von Telekommunikationsleitungen für den Zugriff auf Computernetzwerke; Verschaffen des Zugriffs zu einem Telekommunikationsdienst; Zeitweise Vermietung von Nutzungszeiten für Telekommunikationsgeräte.



Gemäß Artikel 67 UMV können Sie gegen diese Entscheidung Beschwerde einlegen. Gemäß Artikel 68 UMV ist die Beschwerde innerhalb von zwei Monaten nach der Zustellung dieser Entscheidung schriftlich beim Amt einzulegen. Die Beschwerdeschrift muss in der Verfahrenssprache eingereicht werden, in der die Entscheidung, die Gegenstand der Beschwerde ist, ergangen ist. Innerhalb von vier Monaten nach Zustellung dieser Entscheidung ist die Beschwerde schriftlich zu begründen. Die Beschwerde gilt erst als eingelegt, wenn die Beschwerdegebühr von 720 EUR entrichtet worden ist.






Kristin KROLZIK

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Tel. +34 965139100 • www.euipo.europa.eu


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