Zurückweisung der Anmeldung einer

Unionsmarke

(Artikel 7 und 42 Absatz 2 UMV)

Alicante, 24/08/2020

Till Rehberg Hauptstraße 33 55469 Horn ALEMANIA

Anmeldenummer:	018228913
Ihr Zeichen:
Marke:	Community Mask
Art der Marke:	Wortmarke
Anmelderin:	NOBILIS Group GmbH Hauptstrasse 33 55469 Horn ALEMANIA

Das Amt beanstandete am 28/04/2020 die Anmeldung gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstaben b und c und Artikel 7 Absatz 2 UMV, da es die angemeldete Marke aus den im beiliegenden Schreiben genannten Gründen, das integraler Bestandteil der vorliegenden Entscheidung ist, für nicht eintragungsfähig erachtet.

In dem oben erwähnten Amtsschreiben wurde die Anmelderin informiert, dass die Anmeldemarke „Community Mask“ gemäß Artikel 7 Absatz 1  Buchstabe c UMV beschreibend ist, da der englischsprachige Verbraucher (sowohl ein Fachmann als auch ein Durchschnittsverbraucher) sie als Hinweis auf die Art und die Bestimmung der betreffenden Waren versteht, nämlich dass das Zeichen in der Wahrnehmung der maßgeblichen Verbraucher die Information vermitteln, dass die beanstandeten Waren (Masken in der Klasse 10) zum Schutz dienen und an die Verhältnisse und Bedürfnisse der breiten Bevölkerung angepasst sind.

Durch den beschreibenden Charakter fehlt der Anmeldemarke auch die notwendige Unterscheidungskraft gemäß Artikel 7 Absatz 1 UMV Buchstabe b und ist nicht in der Lage, die Waren der Anmelderin von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

Die Anmelderin hat es versäumt, innerhalb der Frist Stellung zu nehmen. Aus den oben genannten Gründen und gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstaben b und c und Artikel 7 Absatz 2 UMV wird hiermit die Anmeldung für die Unionsmarke Nr. 18 228 913 für alle Waren zurückgewiesen.

Gemäß Artikel 67 UMV können Sie gegen diese Entscheidung Beschwerde einlegen. Gemäß Artikel 68 UMV ist die Beschwerde innerhalb von zwei Monaten nach der Zustellung dieser Entscheidung schriftlich beim Amt einzulegen. Die Beschwerdeschrift muss in der Verfahrenssprache eingereicht werden, in der die Entscheidung, die Gegenstand der Beschwerde ist, ergangen ist. Innerhalb von vier Monaten nach Zustellung dieser Entscheidung ist die Beschwerde schriftlich zu begründen. Die Beschwerde gilt erst als eingelegt, wenn die Beschwerdegebühr von 720 EUR entrichtet worden ist.

Zuzana KAUFMANNOVA